www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag, 06. Juni 2002, 17.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG und Ergebnisse
A) Öffentlicher Teil
01. Einwohnerfragestunde und Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde

02. Masterplan Wintersportarena       -    Vorlage Vl/699 x1
Von der Deutschen Sporthochschule Köln ist ein Maßnahmenplan Alpin erstellt worden, der von 2002 bis 2005 eine Investition von ca. 9
Mill. EUR vorsieht. Diese Investitionen betreffen nicht nur den Stadtbereich Schmallenberg, sondern überwiegend die Stadt Winterberg.
Erste Projekte im Bereich der Stadt Schmallenberg sollen bereits in diesem Jahr realisiert werden, z. B. soll auf der HUNAU für die
Liftanlagen noch eine Wasserleitung gelegt und die Beschneiungsanlage ausgebaut werden.

Der Bereich Ski-nordisch ist in dieses Projekt nicht mit einbezogen. Dazu siehe unsere Erläuterungen zum Masterplan I (Westfeld)
aus dem Rat vom 27. Sept. 2002

Beim Land sind z. Zt. noch ca. 770.000 EUR Fördermittel vorhanden. Die Verwaltung soll kurzfristig den Förderantrag für das Skigebiet
Hunau stellen. Voraussetzung ist, dass die Bödefeld-Hunau GmbH & Co. KG die noch erforderlichen Kosten erstattet.

Ergebnis: Angenommen

03. Erlass des 1. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001  -  Vorlage Vl/711 x2

Neu in die Satzung soll aufgenommen werden, dass der Aufwand für die Herstellung und Erneuerung der Haus- und Grundstücksanschlüssse der Hauseigentümer zu tragen hat. Die Stadt hat Anspruch auf Erstattung solcher Arbeiten auch für die Unterhaltung der Hausanschlüsse auf Grundstücken Dritter. Der genaue Text wird in Kürze in der Tageszeitung veröffentlicht.
Ergebnis: Angenommen

04. Organisation der Hauptschulen im Stadtgebiet
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion     -   Vorlage Vl/721
 
Ergebniss: Der Antrag der SPD-Ratsfraktion (siehe rechts) wurde ausgiebig diskutiert. Die Entscheidung wird bis zur nächsten Sitzung des Rates vertagt und vorab im Schulausschuss diskutiert. Die Verwaltung soll bis dahin die Entscheidung aufarbeiten und Stellungnahmen z. B. der Schulaufsichtsbehörde einzuholen. Wortlaut des Antrages der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schmallenberg:
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag: 
Der Rat der Stadt Schmallenberg beschließt: Die Hauptschulen der Stadt werden zum Schuljahr 2002/2003 organisatorisch zusammengefasst. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Mitwirkungsgremien beider Schulen einen Ablauf- und Organisationsplan zu Umsetzung dieses Beschlusses zu erarbeiten.
F. Carmesin, Fraktionsvorsitzender

05. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
01. Auftragsvergaben
a) Errichtung eines Umkleidegebäudes für das Freibad Schmallenberg
-Rohbauarbeiten-                                         Vorlage Vl/131 f)x3
b) Ausbau der Straße an der Kapelle in Schanze               Vorlagen Vl/696 a) x3 u. Vl/696 b) x3

02. Grundstücksangelegenheiten
a) Verkauf einer landw. Fläche im Stadtteil Schmallenberg        Vorlage Vl/695 x1
b) Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Nordenau              Vorlage Vl/704 x1
c) Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Nordenau              Vorlage Vl/705 x2
d) Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Schmallenberg Vorlage Vl/707 x1
e) Verpachtung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg    Vorlage Vl/708 x1
f) Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bracht                 Vorlage Vl/709 x1

03. Verschiedenes

Stand: 29.05.2002, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr, ergänzt am 07.06.2002