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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 03. Juli 2024, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

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A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III", Ortsteil Schmallenberg
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB     X/1208

3. Bebauungsplan Nr. 175 "Aufm Hahnenborn", Ortsteil Schmallenberg
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB    X/1206

4. 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg,Ortsteil Schmallenberg
- Bereich Fa. "AT-Boretec" Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I")
- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB                                                              X/1209

5. Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I"
- 6. Änderung, OrtsteilSchmallenberg - Bereich Fa. "AT-Boretec" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes)                                                       X/1210
- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB6. Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I"
- 7. (vereinfachte) Änderung"Meisenburg"
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB (Änderung der Plangebietsfläche)
- Neufassung Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                                   X/1211

7. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
-Bereich Gewerbepark Hochsauerland Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III")
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                 X/1228

8. Bebauungsplan Nr. 178 "Gewerbepark Hochsauerland III"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                X/1229

9. 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für den Gemeinbedarf (Rettungswache)", Stadtteil Gleidorf (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                               X/1226

10. Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Stadtteil Gleidorf(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 30 Abs. 1 BauGB              X/1227

11. Erneuerung Radweg Oberkirchen nach Westfeld
- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel X/1235

12. Erneuerung Innerortsstraße Schanze
- Kostenaktualisierung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW                            X/1224

13. Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule Berghausen       X/1207

14. Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk 19 (Altenilpe,Sellinghausen)                  X/1230

15. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil

1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland                               X/1223
2. Erfüllung der Bauverpflichtungen bei verkauften städtischen Grundstücken
- aktueller Sachstand                                                                                              X/1213
3. Verschiedenes


Stand: 24.07.2025: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.