Ca. 30 Leute waren anwesend. Besonders wegen dem Biomassekraftwerk sind viele ZUschauer gekommen.

Herr Fischer als Vertreter des Bürgerforums stellte Fragen zum geplanten Biomassekraftwerk an den Bürgermeister. In Kürze mehr...

02. Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2000
a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes für das Jahr 2000
b) Entlastung der Organe                                    Vorlage Vl/478

Einstimmig angenommen.
 

03. HOLZ-Gewerbepark Hochsauerland
hier: Geplante Errichtung eines Biomasse-Heizkraftwerkes
a) Stellungnahme der BBP Environment GmbH zum Fragen- und Forderungskatalog der Stadt Schmallenberg,
-Hierzu ist Herr Dr. Lichtmann von der BBP Environment GmbH eingeladen-      Vorlage Vl/419 a) x1 u. Vorlagenergänzung
b) Beschwerde i.S.d. § 24 GO NW und Einwohnerantrag i.S.d. § 25 GO NW, Vorlage Vl/419 b)

Zum Kraftwerk nähere Hinweise und  Erläuterungen...

Die Beschwerde wurde einstimmig abgelehnt so wie es der Bürgermeister vorgeschlagen hat.
 

	Foto ursprünglich von der LEG, Angaben  ohne Gewähr
	Fotomontage des Kraftwerkes im Holzgewerbepark Bad Fredeburg

04. Forstamt Schmallenberg
hier: Resolution zum Verbleib am Standort Schmallenberg         mündl. Bericht

Nach Aussage von Bürgermeister Halbe ist es zu 99 % sicher, dass das Forstamt am Standort Schalllenberg, im HIZ (Holz- und Informationszentrum) verbleibt.

05. Schwimmbadanlage Schmallenberg
hier: Neugestaltung des Eingangs-, Umkleide- und Sanitärbereiches, Vorlage Vl/l 31 b)x1.

Ein Lehrschwimmbecken wird nicht vorgesehen. Die CDU und SPD hielten diesen Standort nicht für geeignet. Die UWG sprach sich für ein Lehrschwimmbecken am Standort Schwimmbad aus, wurde aber überstimmt. Weitere Erläuterungen...

06. Neuerlass der Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg       Vorlage Vl/471 x1

07. Ausstattung Fraktionsgeschäftsräume                               Vorlage Vl/369 x1

08. Bebauungsplan Nr. 105 „Oberer Hardtweg", Stadtteil Oberkirchen
hier: - Prüfung und Auswertung der gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch durchgeführten öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch über den planungsrechtlichen Teil des Bebauungsplanes sowie Beschluss über die zugehörige Begründung
- Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Landesbauordnung Nordrheinwestfalen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 105 „Oberer
Hardtweg"    Vorlage Vl/121 b) x2

09. Bebauungsplan Nr. 107 „An der Brabecke", Stadtteil Brabecke
hier:  - Prüfung und Auswertung der gem. der §§ 2 (2), 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch durchgeführten frühzeitigen Beteiligungsverfahren
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch, VorlageVI/122 a) x2

10.  Bebauungsplan Nr. 109 „Am Grüneberg", Stadtteil Selkentrop
hier:  - Prüfung und Auswertung der gem. der §§ 2 (2), 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch durchgeführten frühzeitigen Beteiligungsverfahren
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch, Vorlage Vl/183 a) x2

11. Bebauungsplan Nr. 104 „Am Taasberg", Stadtteil Lenne
hier: - Prüfung und Auswertung der gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch durchgeführten öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch über den planungsrechtlichen Teil des Bebauungsplanes sowie Beschluss über die zugehörige Begründung
- Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Landesbauordnung Nordrheinwestfalen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 104 „Am Taasberg", Vorlage Vl/348 a) x2

12. 1 - Änderung des beschlossenen Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 „Wehrscheid" im Stadtteil Bad Fredeburg)
hier: Änderung eines „Sonstigen Sondergebietes (für großflächigen Einzelhandel) - Zweckbestimmung: Bau- und Heimwerkermarkt/Gartencenter - Gesamtverkaufsfläche 5.800 qm"' in „Sonstiges Sondergebiet (für großflächigen Einzelhandel) - Zweckbestimmung: Gartencenter (Verkaufsfläche max. 900 m2)LI und „Mischgebiet", Vorlage Vl/444 x2

13. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 114 „Wehrscheid", Stadtteil Bad Fredeburg (im Paralleiverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 1. Änderung des beschlossenen Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg im Stadtteil Bad Fredeburg)
hier: Aufstetlungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie:
Aufhebung des Beschlusses vom 24.03.1999 zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Wehrscheid", Stadtteil Bad Fredeburg, Vorlage Vl/445 x2

14.  Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Bereich „Auf der Böhre", Stadtteil Fleckenberg
hier - Prüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 Baugesetzbuch - Satzungsbeschluss, Vorlage Vl/182 c) x2

15. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
hier: - Prüfung und Auswertung des durchgeführten eingeschränkten Beteiligungsverfahrens gem. §13 Nr. 2 Baugesetzbuch i.V.m. § 3 Abs. 3 Baugesetzbuch
- (erneuter) Beschluss über die Planänderungen (Feststellungsbeschluss), Vorlage Vl/761) x2

16. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
01. Wiederbesetzung der Stelle des Rektors/der Rektorin als Leiter/Leiterin der Kath. Grundschule Schmallenberg - Berghausen, Vorlage Vl/464 x3

02. Wiederbesetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Kath. Grundschule Schmallenberg,  Vorlage Vl/465 x3

03. Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (ehemaliges Amt Fredeburg),Vorlage Vl/469 xl

04. Grundstücksangelegenheiten
a) Erwerb einer Immobilie im Stadtteil Bad Fredeburg                Vorlage Vl/341 c) xl
b) Erschließung Gewerbegebiet „Donscheid" im Stadtteil Bad Fredeburg
hier: Sachstandsbericht                         Vorlage Vl/234 a) xl

05. Förderung der Dorfemeuerung im Haushaltsjahr 2001
hier: Vorliegende und noch nicht entschiedene Anträge                Vorlage Vl/439 xl

06. Personalangelegenheit
hier: Antrag eines Beamten auf Gewährung von Altersteilzeitbeschäftigung, Vorlage VI/467 xl

07. Verschiedenes