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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 7.12.2000, 18.00 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses Schmallenberg
TAGESORDNUNG und Ergebnisse: UWG hat 2 Stimmen von insgesamt 15
A) Öffentlicher Teil
01. Vorberatung der Wirtschaftsplanentwürfe 2001 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau    Vorlage Vl/316
Einstimmig angenommen: Nach ca. 300.000 DM im Jahr 1999 sind auch für das HHJ 2001 reale Gewinne von ca. 250.000 DM  veranschlagt.
Herr Von der Goltz, der Leiter des Forstamtes  fordert auf, über die Errichtung eines Holzblockheizkraftwerkes nachzudenken.
02. Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2001 und
a) der Haushaltssatzung für das Jahr 2001
b) des Investitionsprogrammes für die Jahre 2000 - 2004
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2001         Vorlagen Vl/314 und Vl/314 a)
Die Vorberatung entfiel und soll in einer weiteren Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses am14.12. vor der Ratssitzung abgeschlossen werden.
Herr König erläuterte, dass sich zusätzliche Einnahmen von ca. 800.000 ergaben, die zum Großteil wieder für Grundstückskäufe verwendet werden sollen.
Hinweis: Die H+F-Sitzung sowie der Rat entfällt am 14.12.  Die H+F-Sitzung findet am 10.1.2001 statt. in der Ratssitzung v. 17.1.2001 wird dann der Haushalt beschlossen.

Die größten Ausgaben lt. Investitionsprogramm: Ca. 5 Mio DM für die Umgehung Bad Fredeburg (2003/2004), Sportplatz Typ C ca. 2,4 Mio. DM und weitere Mio.  für die Erschließung des Holz- u. Gewerbeparks und weiterer Baugebiete. In den nächsten Jahren soll auch durch eine Investition die Containeranlage für die Asylbewerber ersetzt werden.

03. Neuerlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg       Vorlage Vl/330
Die Kosten für die Müllentsorgung erhöhen sich von 2,45 Mio. auf 3,54 Mio. im Jahre 2001. Gründe: Kompostierungskosten und Deponiekosten des Kreises (CDU-regiert), und eine Preis-Lohnsteigerungsklausel im bestehenden Unternehmervertrag mit der Abfuhrfirma. In der Ratssitzung sollen die starken Gebührenerhöhungen des Kreises erläutert werden.
Die UWG forderte im Interesse des Bürgers, dem Kreisdiktat mit allen Mittel entgegenzutreten.

04. Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur im Bereich der Orte Oberkirchen und Winkhausen     Vorlage Vl/322
Einstimmig angenommen: Die Erneuerung Außenanlagen vor der Schützenhalle in Oberkirchen werden mit ca. 30.000 DM bezuschusst.

05. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zu den Herichtungskosten des Probenraumes für Westfelder Vereine im Grundschulgebäude in Westfeld     Vorlage Vl/335
Einstimmig angenommen

06. Bericht der Verwaltung
1. Die Westfalenbus GmbH wird aus finanziellen Gründen vorauss. bis zu 25%  Ihrer Fahrten einstellen.

2. Das Hallenbad Schmallenberg wurde ab 2.12.00 für den öffentlichen Betrieb geschlossen. Vorerst sollen nur Schul- und Vereinsschwimmen noch durchgeführt werden. Allgemein wird das Schul- u. Vereinsschwimmen unter Einbeziehen der SauerlandBades und aller anderen Bäder neu zu organisieren sein, so Bürgermeister B. Halbe  (Anmerkung: Warum eigentlich nicht schon vorher???). Der Bürgermeister weiter: Für das Hallenbad Schmallenberg ständen keine weiteren Mittel zur Verfügung, so bliebe eigentlich nur das Schließen und Abreißen.

07. Verschiedenes
Das Prospekt des Sauerlandbades wurde von der UWG und anderen Ausschussmitgliedern bemängelt. Der Bürgermeister versprach bei der nächsten Auflage Verbesserungen.

B) Nichtöffentlicher Teil
01 .Grundstücksangelegenheiten
a) Erwerb einer Waldfläche im Bereich Nordenau                     Vorlage Vl/331
b) Grunderwerb Baugebiet "Grafschafter Straße III" im Stadtteil Schmallenberg Vorlage Vl/332
c) Erwerb einer gewerblichen Fläche            Vorlage Vl/333
Wurde aufgrund eines CDU-Antrages im öffentlichen Teil der Sitzung abgesetzt.
d) Erwerb einer Waldfläche im Stadtteil Bad Fredeburg      Vorlage Vl/317
e) Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bödefeld       Vorlage Vl/334
02. Bericht der Verwaltung
03. Verschiedenes


Stand: 7.12.00: Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg