Die größten Ausgaben lt. Investitionsprogramm: Ca. 5 Mio DM für die Umgehung Bad Fredeburg (2003/2004), Sportplatz Typ C ca. 2,4 Mio. DM und weitere Mio. für die Erschließung des Holz- u. Gewerbeparks und weiterer Baugebiete. In den nächsten Jahren soll auch durch eine Investition die Containeranlage für die Asylbewerber ersetzt werden.
03. Neuerlass der Gebührensatzung
zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg
Vorlage Vl/330
Die
Kosten für die Müllentsorgung erhöhen sich von 2,45 Mio.
auf 3,54 Mio. im Jahre 2001. Gründe: Kompostierungskosten und Deponiekosten
des Kreises (CDU-regiert), und eine Preis-Lohnsteigerungsklausel im bestehenden
Unternehmervertrag mit der Abfuhrfirma. In der Ratssitzung sollen die starken
Gebührenerhöhungen des Kreises erläutert werden.
Die
UWG forderte im Interesse des Bürgers, dem Kreisdiktat mit allen Mittel
entgegenzutreten.
04. Maßnahmen zur Verbesserung
der Infrastruktur im Bereich der Orte Oberkirchen und Winkhausen
Vorlage Vl/322
Einstimmig
angenommen: Die Erneuerung Außenanlagen vor der Schützenhalle
in Oberkirchen werden mit ca. 30.000 DM bezuschusst.
05. Antrag auf Gewährung
eines Zuschusses zu den Herichtungskosten des Probenraumes für Westfelder
Vereine im Grundschulgebäude in Westfeld Vorlage
Vl/335
Einstimmig
angenommen
06. Bericht der Verwaltung
1.
Die Westfalenbus GmbH wird aus finanziellen Gründen vorauss. bis zu
25% Ihrer Fahrten einstellen.
2. Das Hallenbad Schmallenberg wurde ab 2.12.00 für den öffentlichen Betrieb geschlossen. Vorerst sollen nur Schul- und Vereinsschwimmen noch durchgeführt werden. Allgemein wird das Schul- u. Vereinsschwimmen unter Einbeziehen der SauerlandBades und aller anderen Bäder neu zu organisieren sein, so Bürgermeister B. Halbe (Anmerkung: Warum eigentlich nicht schon vorher???). Der Bürgermeister weiter: Für das Hallenbad Schmallenberg ständen keine weiteren Mittel zur Verfügung, so bliebe eigentlich nur das Schließen und Abreißen.
07. Verschiedenes
Das
Prospekt des Sauerlandbades wurde von der UWG und anderen Ausschussmitgliedern
bemängelt. Der Bürgermeister versprach bei der nächsten
Auflage Verbesserungen.
B) Nichtöffentlicher
Teil
01 .Grundstücksangelegenheiten
a) Erwerb einer Waldfläche
im Bereich Nordenau
Vorlage Vl/331
b) Grunderwerb Baugebiet
"Grafschafter Straße III" im Stadtteil Schmallenberg Vorlage Vl/332
c) Erwerb einer gewerblichen
Fläche
Vorlage Vl/333
Wurde
aufgrund eines CDU-Antrages im öffentlichen Teil der Sitzung abgesetzt.
d) Erwerb einer Waldfläche
im Stadtteil Bad Fredeburg Vorlage Vl/317
e) Veräußerung
eines Grundstücks im Stadtteil Bödefeld
Vorlage Vl/334
02. Bericht der Verwaltung
03. Verschiedenes