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- Informationen aus dem Internet
Tagesordnung
des Bezirksausschusses der Stadt Schmallenberg und
Ergebnisse
Dienstag, 30. Nov. 2004, um 18.30
Uhr, Sitzungsraum des Rathauses
A. Öffentlicher Teil:
1. Bestellung eines Schriftführers/einer
Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses - Vorlage VII/82
2. Wahl des Ausschussvorsitzenden
und dessen Stellvertreter -Vorlage VN/78
Vorsitzender
wurde Bette, Vertreter Schauerte. Vorschlag CDU,
Der
Vorschlag der SPD Herrn Broeske als 2. Vorsitzenden zu wählen wurde
mit dem Ergebnis 11 / 4 Stimmen abgelehnt.
3. Einführung und Verpflichtung
von Ausschussmitgliedem - Vorlage VII/37
4. Einwohnerfragestunde
5. Arbeitsgemeinschaft Historische
Stadtkerne
- Beitritt zur "Route der
Historischen Stadtkerne"
- Betriebs- und Finanzierungskonzept
für eine Geschäftsstelle - Vorlage VII/55
Auf
Vorschlag wurde der Aussage des Stadtkämmerers. König gefolgt.
Zurückstellung der Entscheidung bis der Haushaltsplan verabschiedet
ist. Meine Frage nach der Einrichtung „G. Stelle" wurde vom Bürgermeister
B. Halbe beantwortet. Die G. Stelle ist ehrenamtlich, durch den Verkehrsverein
„Hellwig" abgedeckt.
6. Wiedereinrichtung des
ehemaligen Spielplatzes Ringstraße, Schmallenberg - Vorlage VII/62
Die
Aussage, Stadtverwaltung (H. Richter) wünscht keinen Spielplatz an
der Ringstraße. Die Kinder sollen zu einem größeren Platz
an der Öbringhauserstr. gehen. Meine Frage (nach Rücksprache
mit G. Schütte) hier sind etwa 10 Kinder, deren Eltern fordern einen
Spielplatz. Antwort der Stadtverwaltung: es sind keine 10 Kinder, nur wenige,
der Rest kommt aus der Heidenstr.
Abstimmung
- abgelehnt!
7. Neuanlage eines Spielplatzes
im Baugebiet "Am Hahnenbom", Schmallenberg - Vorlage VII/65
Spielplatz
Haneborn o.k. 2 500 €.
8. Verschiedenes
Meine
Frage: Bürgerbusfahrplan ist nicht zu finden ?
Aussage:
eine Anzeige zu schalten ist zu teuer. In dem neuen Fahrplan 05 ist auch
der Bürgerbus-Plan ausgedruckt.
Meine
Frage: An der Grafschafterstr. ist eine Verkehrsberuhigung eingebaut (04),
ist es möglich die Stelle mit „Zebrastreifen" (Fußgängerüberweg)
zu versehen. Antwort. Nächste Sitzung, erfolgt eine Aussage der Stadtverwaltung.
Meine
Frage: Gibt es einen Einsatzplan für die mobile Geschwindigkeitsmessanlage?
Antwort B. Halbe, nur auf Anfrage beim Ordnungsamt (H. Risse).
Anfrage
wird morgen gestellt.
B. Nichtöffentlicher
Teil:
1. Verschiedenes
UWG
Schmallenberg e.V., Stand: 21.11.2004, ohne Gewähr, ergänzt
12.12.2004