Donnerstag 28. Nov. 2024, 17:30 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses

A) Öffentlicher Teil

1. Rechtsrahmen für den Windenergieausbau und Auswirkungen auf die kommunale Planungshoheit
                                                                                                                               X/1105

2. Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit
einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien                     X/1111

3. Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet X/1099

4. Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V.
- Antrag auf Zuschuss zur Erweiterung von 6 auf 11 Betten                                                X/1110

5. Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025                                                                X/1094

6. Erlass einer Steuerrichtlinie zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)X/1093

7. Informationen zum Jubiläum "50 Jahre kommunale Neugliederung"                                      X/1117

8. Neuanschaffung eines Ratsinformationssystems                                                             X/1116

9. Bericht der Verwaltung

10. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb von Immobilien mit Begründung eines Erbbaurechts                                             X/1108
2. Erwerb von Ökopunkten zur Erfüllung ökologischer Ausgleichsverpflichtungen                     X/1096
3. Kurhaus Bad Fredeburg - Abschluss eines Vergleichs                                                      X/1115
4. Befristete Niederschlagung rückständiger Insolvenzforderungen                                        X/1095
5. Unbefristete Niederschlagung von Insolvenzforderungen aus der Gewerbesteuer                  X/1104
6. Befristete Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuerforderungen                                 X/1106
7. Bericht der Verwaltung
8. Verschiedenes