Donnerstag 23. Nov. 2023, 19:00 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses

A) Öffentlicher Teil

1. Zweitwohnungsteuer - Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg                                                              X/799

2. Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg                                                                               X/833

3. Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung
- Anpassung der Ausgleichszahlung                                                                                  X/832

4. Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)
- Erlass des 3. Nachtrags                                                                                              X/827

5. Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg               X/845

6. SauerlandBAD GmbH
- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag                    X/846

7. Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2024-2027
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024                                                                 X/811

8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023            X/825

9. Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022                 X/843

10. Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg
- Erlass der 2. Änderungssatzung                                                                                    X/802

11. Anpassung der Fraktionszuwendungen                                                                        X/836

12. Bericht der Verwaltung

13. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Ausbau von Wirtschaftswegen durch Teilnehmergemeinschaften - Darlehensangelegenheit     X/844
2. Erwerb einer gewerblichen Immobilie im Stadtteil Schmallenberg                                         X/828
3. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland                                      X/829
4. Bericht der Verwaltung
5. Verschiedenes