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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag 16. März 2023, 18:00 Uhr, neu: kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Gewährung eines Zuschusses an den Green Hill e.V.                                                        X/645

2. Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"                                            X/638

3. Aktuelle Entwicklungen zum Thema Windkraft in den Nachbarkommunen Bad Berleburg und
Erndtebrück
- Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für insgesamt 59 Windenergieanlagen       X/662

4. Betrieb Schwimmbad Bödefeld                                                                                    X/658

5. Förderung und Ausbau von Wirtschaftswegen, Darlehnsangelegenheit                                X/665

6. Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen;
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg             X/639

7. Bericht der Verwaltung

8. Verschiedene

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg;
Genehmigung der Grundstückskaufverträge                                                                       X/641
2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld            X/650
3. Verpachtung Eigenjagdbezirk Bad Fredeburg I - Ost                                                         X/647
4. Ehemaliges St. Georg Krankenhaus in Bad Fredeburg; Mietvertragsverhältnis                         X/644
5. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2024 bis 2028                                                                       X/655
6. Personalangelegenheit - Beförderung einer Beamtin                                                          X/631
7. Personalangelegenheit - Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand                                    X/651
8. Bericht der Verwaltung
9. Verschiedenes


Stand: 08.03.2023, Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.