Dienstag, 21. Juni 2022, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg

A) Öffentlicher Teil

1. Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und Westfeld -
 Änderung § 13 zur Zulässigkeit von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen
- Satzungsbeschluss über die 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft und die jeweils 1. Änderungen der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau, Oberkirchen und Westfeld                      X/457

2. 42. Änderung des Flächennutzungsplanes - Reduzierung der "Wohnbauflächen"
-Reserven im Stadtgebiet durch Umplanung in die Freiraum-Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                 X/459

3. Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld
- Aufhebung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                 X/462

4. Ergänzungssatzung "Zur Krummel", Ortsteil Westernbödefeld
- Aufhebung
- Verfahrenseinleitender Beschluss                                                                                  X/464

5. 43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Schmallenberg Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I“)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                 X/472

6. Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Stadtteil Schmallenberg
- 6. Änderung (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. FNP-Änderung)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                 X/476

7. Integriertes Klimaschutzkonzept Hochsauerlandkreis - Sachstandsbericht                            X/483

8. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg
- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung)                           X/455

9. Übernahme der Trinkwasserversorgung des Stadtteils Gellinghausen                                   X/478

10. Ausbau der Straße "Auf der Lake" in Schmallenberg
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben                      X/494

11. Temporäre Nutzung des Grundschulgebäudes in Dorlar als Wohnraum für ukrainische Flüchtlinge
- Vorhabenbeschreibung                                                                                               X/490

12. Erweiterung und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Dorlar
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben                     X/488

13. Sanierung Grundschule Bad Fredeburg
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben                     X/489

14. Einrichtung eines Kindergartens und eines Dorfhauses in der ehemaligen Grundschule Westfeld
- Sachstandsbericht und Gewährung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen               X/491

15. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Städtebauförderung Haus- und Hofflächenprogramm;
Antrag auf Förderung einer Stadterneuerungsmaßnahme                                                      X/446

2. Neubau Hochbehälter Robbecke
- Auftragsvergabe Bauüberwachung und Dokumentation (HOAI LPH 7 + 8)                              X/477

3. Wasserversorgungsstudie Schmallenberg
- Auftragsvergabe für den südlichen Stadtteil                                                                   X/479

4. Vergabe von Planungsleistungen für Straßen- und Wasserleitungsbaumaßnahmen                 X/481

5. Informationen über Auftragsvergaben                                                                          X/468

6. Verschiedenes

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Hinweise zu Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:
Zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie hat der Bürgermeister der Stadt Schmallenberg gem. § 2 Abs. 3 der Corona-Schutzverordnung vom 01.04.2022 im Rahmen des Ordnungs- und Hausrechts gem. § 51 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen folgende Corona-Schutzmaßnahmen für kommunale Gremiensitzungen der Stadt Schmallenberg angeordnet:

In Innenräumen besteht Maskenpflicht, d. h. es muss mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) getragen werden; noch wirksamer ist das Tragen einer FFP2-Maske. An den Plätzen darf die Maske abgenommen werden.Es sollte ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden. Personen mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, der Sitzung fernzubleiben

Mit freundlichen Grüßen

gez. Michael Franke