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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag 18. Aug. 2022, 18:20 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Barrierefreiheit in Schmallenberg
Hierzu ist Herr Marius Heinemann, Kontaktperson zur Interessenvertretung für Behindertenfragen in Schmallenberg (BIV Schmallenberg), eingeladen.                                                  mündl. Bericht

2. Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2022                                            X/496

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 1. HJ 2022                          X/512

4. Aktuelle Entwicklungen zum Thema Windkraft                                                              X/513

5. Aktuelle Entwicklung zur Freisetzungsphase Wisente                                                     X/514

6. Gewährung eines Zuschusses für den Ausbau der Dorfanlage sowie die Neuanlage eines Spielplatzes am Sorpebach in Winkhausen                                                                                       X/511

7. Abschluss eines Kooperationsvertrages mit WaldLokal gGmbH                                          X/515

8. Hundebestandsaufnahme im Stadtgebiet Schmallenberg                                                 X/503

9. Bericht der Verwaltung

10. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar                   X/505
2. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld          X/507
3. Stundung von überzahlten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz                   X/509
4. Bericht der Verwaltung

5. Verschiedenes

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------Hinweise zu Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:
ZZur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie hat der Bürgermeister der Stadt Schmallenberg gem. § 2 Abs. 3 der Corona-Schutzverordnung vom 01.04.2022 im Rahmen des Ordnungs- und Hausrechts gem. § 51 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen folgende Corona-Schutzmaßnahmen für kommunale Gremiensitzungen der Stadt Schmallenberg angeordnet:

In Innenräumen besteht Maskenpflicht, d. h. es muss mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) getragen werden; noch wirksamer ist das Tragen einer FFP2-Maske. An den Plätzen darf die Maske abgenommen werden. Es sollte ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden. Personen mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, der Sitzung fernzubleiben

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 05.08.2022, Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.