www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet 


Tagesordnung des Ausschusses
für Bildung, Sport, Soziales und Kultur

Donnerstag, 24. März 2022, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Schulentwicklung Grundschulen - Grundschulverbund Berghausen-Dorlar                             X/395

3. Schülerzahlentwicklung
- Anmeldezahlen weiterführende Schulen zum Schuljahr 2022/23                                          X/396

4. Budgetvereinbarung mit dem Städtischen Gymnasium Schmallenberg
- Antrag des Gymnasiums auf Erhöhung des Budgets                                                          X/413

5. Fallzahlenentwicklung im Jobcenter                                                                              X/414

6. Aktuelle Situation im Bereich der Flüchtlinge aus der Ukraine im Stadtgebiet Schmallenberg
                                                                                                                     mündl. Bericht

7. Zuschuss zum Kunstprojekt "FREI-RÄUME verknüpft, verbunden, vielfältig" der feinheit GbR     X/393

8. Übernahme des WaldSkulpturenWeges in die Trägerschaft der beiden Kommunen Bad Berleburg
und Schmallenberg                                                                                                        X/391

9. Bericht der Verwaltung

10. Verschiedenes

 

B)     Nichtöffentlicher Teil
1. Bericht der Verwaltung
2.Verschiedenes


Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Es gelten die zum Zeitpunkt der Sitzung gültigen rechtlichen Regelungen zur Verhinderung und Verbreitung des Corona-Virus. Die Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) sowie weitere Informationen und Vorschriften in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.
Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung kommt auch bei den Sitzungen kommunaler Gremien die sog. 3-G-Regel zur Anwendung. Das bedeutet, dass alle Anwesenden einen Nachweis über Genesung, vollständige Impfung oder ein negatives Testergebnis (eines höchstens 24 Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltests oder eines höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests) sowie ein amtliches Ausweispapier vorlegen müssen. Personen, deren Immunisierung oder Testung nicht nachgewiesen ist, sind von der Teilnahme an der Sitzung auszuschließen.
Gemäß § 4 Abs. 10 CoronaSchVO kann das Testerfordernis für die Nichtimmunisierten bei Sitzungen kommunaler Gremien auch durch einen gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest erfüllt werden. Das Testergebnis eines beaufsichtigten Selbsttestes hat dabei nur die Gültigkeit für die Teilnahme an der jeweiligen Sitzung bzw. mehreren in unmittelbaren Zusammenhang stehenden Sitzungen.
Falls Sie von dem Testangebot Gebrauch machen wollen, teilen Sie dies bitte aus organisatorischen Gründen vorab einem der folgenden Ansprechpartner mit:

Frau Lingemann: Tel. 02972/980-207; anja.lingemann@schmallenberg.de

Herr Piechaczek: Tel. 02972/980-218; mirko.piechaczek@schmallenberg.de

Die Testungen finden 30 Minuten vor Beginn der Sitzung am Sitzungsort statt.

Nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 CoronaSchVO besteht auch für Gremiensitzungen die Maskenpflicht in Innenräumen und an Sitzplätzen, d. h. es muss mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) getragen werden; empfohlen wird das Tragen einer FFP2-Maske. Ausnahmsweise kann nach § 3 Abs. 2 Nr. 12a CoronaSchVO bei Vortragstätigkeiten und Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen auf das Tragen einer Maske verzichtet werden. Vom Umfang her übliche Wortbeiträge im Rahmen der Beratung fallen nicht unter die Ausnahme. Eine Ausnahme von der Maskenpflicht besteht nach § 3 Abs. 2 Nr. 9 CoronaSchVO auch zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken sowie nach § 3 Abs. 2 Nr. 10 CoronaSchVO in sonstigen Fällen, wenn das Ablegen der Maske unter Wahrung des Mindestabstands nur wenige Sekunden dauert.

Rats-/Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, der Sitzung fernzubleiben.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Hubertus Guntermann 2


Stand: 14.03.2022: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.