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Tagesordnung des Technischen Ausschusses/Werksausschusses

Dienstag, 26. Januar 2020, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg
- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept                                                   X/86

2. REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0                                                                         X/103

3. Erweiterung und Erneuerung des Wasserleitungsnetzes
- Bauprogramm 2021                                                                                                   X/95

4. Ausbau der Ortsdurchfahrt in Kirchilpe
- Beschlussfassung über das Bauprogramm                                                                       X/84

5. Ausbau der Straße "In der Basmecke" in Fleckenberg
- Beschlussfassung über das Bauprogramm                                                                       X/83

6. Sanierung der Fredebeil Turnhalle an der Grundschule Bad Fredeburg
- Vorstellung und Beschluss Maßnahmenbeschreibung                                                      X/80 *

7. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortsstraße Altenilpe Richtung Sellinghausen              X/92

8. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straßen "Rönneckeroth", "In der Basmecke" (Teilbereich) und "Oberer Beerenberg" (Teilbereich), Fleckenberg                                                                 X/93

9. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Schützenstraße", Holthausen                              X/94

10. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.1. Vergabe von Planungsleistungen Straßen- und Wasserleitungsbau                                 X/100
1.2. Erneuerung der Brücke in Mailar
- Auftragsvergabe Planungsleistungen                                                                             X/85
1.3. Umbau, Nutzungsänderung und Sanierung der ehem. GS Westfeld
a) Maßnahmenbeschreibung
b) Auftragsvergabe Fachplanerleistungen TGA LPH 5 - 8 HOAI                                               X/91
2. Informationen über Auftragsvergaben                                                                           X/82
3. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.


Stand: 15.01.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.