Dienstag, 23. März 2021, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

A) Öffentlicher Teil

1. Aktueller Sachstand zur Entwicklung der Windenergie,
Bericht durch Herrn Rechtsanwalt Tyczewski                                                        mündl. Bericht

2. Vorstellung der Machbarkeitsstudie des Musikbildungstentrums durch das Ingeniuerbüro Stoppacher
                                                                                                                    mündl. Bericht

3. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-planes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")
- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB                                                               X/154

4. Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke,(im Parallelverfahren gem. § 8
Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                                  X/155

5. 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche
für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB                          X/156

6. REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0                                                                          X/103

7. Kultur- und Bildungszentrum Schmallenberg                                                                  X/133

8. Deckensanierungsprogramm und Große Straßeninstandsetzung 2021                                  X/159

9. Sanierung Schulhof Grundschule Fleckenberg
- Beschlussfassung über das Bauprogramm                                                                       X/127

10. Sanierung Grundschule Bad Fredeburg
- Mehrkosten durch erhöhten Aufwand bei den technischen Gewerken                                  X/163

11. Realschule Bad Fredeburg, Brandschutzmaßnahmen                                                     X/164

12. Rückgabe der Wasserrechte
1. Wasserrecht Ludwigsquelle, Bad Fredeburg
2. Wasserrecht Kleine Bamicke, Jagdhaus                                                                        X/144

13. Anschaffung von Luftfiltern und Plexiglas-Barrieren für Unterrichtsräume
- Antrag B'90/Die Grünen-Ratsfraktion                                                                            X/134

14. Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"
- Antrag der SPD-Ratsfraktion                                                                                      X/167

15. Verschiedenes

A) Nichöffentlicher Teil

1. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Stadtteil Felbecke                                                        X/162
2. Informationen über Auftragsvergaben                                                                                                 X/131
3. Verschiedenes
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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Michael Franke F. d. R.

Ausschussvorsitzender

Piechaczek