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Tagesordnung des Technischen Ausschusses/Werksausschusses

Dienstag, 22. Juni 2021, 18:00 Uhr, kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
-Bereich "Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied")
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 BauGB
- Sachstandsbericht Zielabweichungsverfahren Regionalplan
- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                        X/175

2. Bebauungsplan Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 38. FNP-Änderung im Bereich des Ski- und Freizeitgebietes Hohe Lied)
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                        X/176

3. 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Grafschaft (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-plans Nr. 165 "Klosterblick")
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB                          X/177
- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4. Bebauungsplan Nr. 165 "Klosterblick", Ortsteil Grafschaft
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB zur erneuten Öffentlichen Auslegung des (geänderten) Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                                                                                   X/178

5. 41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad Fredeburg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid" mit Separierung von Ausgleichsflächen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                 X/211

6. Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNPÄnderung)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                 X/212

7. Radverkehrskonzept - Sachstandsbericht                                                                     X/239

8. Errichtung von Wartehallen sowie Umbau einer Haltestelle
- Beschlussfassung über das Bauprogramm                                                                       X/236

9. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil

1. Informationen über Auftragsvergaben                                                                           X/214
2. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der

Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen

weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren,

gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-

Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung

finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen

anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei

kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske

(sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und

effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute

Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5

Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung

des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden

Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die

Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und

Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen.

Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca.

20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem

ausreichenden zeitlichen Vorlauf in der Stadthalle, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu

gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist die Stadthalle unverzüglich zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Michael Franke F. d. R.


Stand: 20.06.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.