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Tagesordnung des Technischen Ausschusses/Werksausschusses

Dienstag, 05. Mai 2021, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Windkraft
- Sachstandsbericht Situation Stadtgebiet Schmallenberg
- Sachstandsbericht Regionalplan-Neuaufstellung für den Bereich
MK - OE - SI
- Beschluss zum weiteren Vorgehen                                                                               X/201

2. 40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Dorlar - Lagerplatzerweiterung Betonwerk Pieper
- Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 172 "Betonwerk Pieper")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                               X/199

3. Bebauungsplan Nr. 172 "Betonwerk Pieper", Ortsteil Dorlar
(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 40. FNP-Änderung)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                X/200

4. Erschließung des Baugebietes "Unterm Ebbeloh" in Berghausen
- Beschlussfassung über das Bauprogramm                                                                       X/185

5. Ergänzungen zum Bauprogramm Wasserversorgung 2021
- Unvorhergesehene Maßnahmen zur Wasserversorgung                                                      X/190

6. Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"
- Antrag der SPD-Ratsfraktion                                                                                      X/167 *

7. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil

1. Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik
- Auftrag zum Austausch von Leuchtenköpfen                                                                X/181

2. Planungsleistungen für die Wassertransportleitung Henne-Rartal
- Auftragsvergabe                                                                                                      X/184

3.Neubau Hochbehälter Huxel
- Auftragsvergabe Bauüberwachung und Dokumentation (HOAI LPH 8)                                  X/191

4. Informationen über Auftragsvergaben                                                                         X/182

5. Verschiedenes
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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen. Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca. 20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf in der Stadthalle, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist die Stadthalle unverzüglich zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Michael Franke F. d. R.

Ausschussvorsitzende


Stand: 06.05.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.