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Tagesordnung des Technischen Ausschusses/Werksausschusses

Donnerstag 29. Sept. 2021, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau X/289

2. Vorstellung Vorentwurf Haushalt 2022                                                               mündl. Vortrag

3. Finanzielle Beteiligung der Stadt Schmallenberg an Windenergieanlagen gem. § 36 k EEG        X/314

4. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf dem Gebiet der Wasserversorgung
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages                                                             X/318

5. Wassergebühren für das Jahr 2022                                                                               X/283

6. Abwassergebühren für das Jahr 2022                                                                            X/296

7. Abfallgebühren für das Jahr 2022                                                                                 X/282

8. Friedhofsgebühren für das Jahr 2022                                                                            X/281

9. Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen- Erlass des 6. Nachtrags der
Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen        X/280

10. Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen undKameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg - Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung
                                                                                                                               X/321

11. Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft derFlurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg
                                                                                                                              X/309

12. Bericht der Verwaltung

13. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland                                    X/312
2. Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg;
Genehmigung von Grundstückskaufverträgen                                                                   X/313
3. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Unterm Ebbeloh", Stadtteil Berghausen            X/292
4. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" , Stadtteil Dorlar                     X/302
5. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne                       X/319
6. Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung                                               X/297
7. Bericht der Verwaltung
8. Verschiedeness

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

 

Es gelten die zum Zeitpunkt der Sitzung gültigen rechtlichen Regelungen zur Verhinderung und Verbreitung des Corona-Virus. Die Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) sowie weitere Informationen und Vorschriften in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona. Mit dem Inkrafttreten der neuen Corona-Schutzverordnung kommt auch bei den Sitzungen kommunaler Gremien bei dem aktuellen Inzidenzwert von über 35 die sog. 3-G-Regel zur Anwendung. Das bedeutet, dass alle Anwesenden einen Nachweis über Genesung, Impfung oder ein negatives Testergebnis (nicht älter als 48 Stunden) vorlegen müssen. Wegen der nachgewiesenen Immunisierung oder Testung gilt während der gesamten Sitzung an den Plätzen weder Abstands- noch Maskenpflicht. Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 28.09.2021, Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.