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Tagesordnung des Technischen Ausschusses/Werksausschusses

Donnerstag 24. Mai 2021, 18:00 Uhr, kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus  GmbH mit Leistungen der Tourismusförderung: Erhöhung der  Ausgleichszahlung für das Wirtschaftsjahr 2021                X/240

2. Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Berghausen II                               X/195

3. ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER
- Antrag Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen                                                                    X/219

4. Kennzeichnung denkmalgeschützter Gebäude im Stadtgebiet
- Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                      X/242

5. Bericht der Verwaltung

6.  Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Besteckfabrik Hesse - Technisches Museum, Fleckenberg;
Bezuschussung und Zwischenfinanzierung                                                                       X/241
2. Grundstückstausch in den Gemarkungen Fredeburg und Schmallenberg                              X/238
3. Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland                                     X/232
4. Veräußerung einer Gewerbefläche im Bereich "Bettenkamp", Stadtteil  Bad Fredeburg           X/235
5. Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Lake II,  Schmallenberg             X/233
6. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar                      X/229
7. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen            X/237
8. Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke";
Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrages                                                             X/234
9. Antrag auf Gewährung einer Verrentung gem. § 135 BauGB und § 8a KAG NRW                     X/210
10. Unbefristete Niederschlagung einer Insolvenzforderung                                                  X/218
11. Bericht der Verwaltung
12. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen. Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca. 20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf in der Stadthalle, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist die Stadthalle unverzüglich zu verlassen.


Stand: 20.06.2021, Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.