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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag 18. März 2021, 18:45 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2020                               X/141

2. SauerlandBAD GmbH - Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie     X/148

3. Gewährung einer Einlage zur Verlustabdeckung bzw. eines Gesellschafterdarlehens an die Akademie
Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2021                     X/153

4. Mögliche Betriebsübernahme des Skilanglauf-/Nordic-Zentrums Westfeld durch die Sportzentrum
Winterberg-Hochsauerland GmbH (SZW)                                                                         X/157

5. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH       X/166

6. Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis                  X/168

7. Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen                                                     X/160

8. Green-Hill-Bikepark, Hohe Lied/Gellinghausen;
Sachstandsbericht zum Planungsrecht und zur Projektentwicklung                                        X/147

9. Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"                                             X/132

10. Kennzeichnung denkmalgeschützter Gebäude im Stadtgebiet - Antrag der UWG-Ratsfraktion   X/146

11. Bericht der Verwaltung

12. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1.Leasing von zwei reinen Batterieelektrofahrzeugen als Dienstfahrzeuge
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 3 GO NRW                             X/121
2. Mögliche Betriebsübernahme des Skilanglauf-/Nordic-Zentrums Westfeld durch die Sportzentrum
Winterberg-Hochsauerland GmbH (SZW)                                                                         X/158
3. Grundstücksangelegenheiten
4. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland                                    X/142
5. Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg                                             X/139
6. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg" im Stadtteil Lenne                    X/140
7. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp" im Stadtteil Bracht                     X/143
8. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar                    X/145
9. Bericht der Verwaltung
10. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung

des Corona-Virus:

Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen

weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren,

gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-

Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung

finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

3

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen

anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei

kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske

(sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und

effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute

Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens

1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung

des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden

Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die

Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und

Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 08.03.2021, Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.