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Tagesordnung des Technischen Ausschusses/Werksausschusses

Donnerstag 06. Mai 2021, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Transparenzbericht über den Spezial-AIF "Schmallenberg-Fonds" zum Stichtag 31.12.2020     X/187

2. Wiederaufforstung im Stadtwald Schmallenberg
- Sachstandsbericht                                                                                         mündl. Bericht

3. Gewährung eines Zuschusses zur Revision des Wanderleitsystems
- Vorstellung durch Andre Mergheim                                                                               X/197

4. Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"                                             X/132

5. Ausschreibung der kommunalen Abfallentsorgung für den Zeitraum ab 01.01.2023                X/186

6. Aktionsprogramm "Klimaschutz mit BRAvour"                                                                 X/204

7. Wiederwahl des Technischen Beigeordneten und Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters                                                                                                            X/192

8. Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg                                                                                                      X/193

9. Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise
- Antrag der BFS-Ratsfraktion                                                                                       X/194

10. Familienförderung durch Preisnachlässe beim Grundstückskauf
- Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                     X/196

11. Bericht der Verwaltung

12. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke";
Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrages                                                            X/198

2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar                   X/188

3. Bericht der Verwaltung

4. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen. Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca. 20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf in der Stadthalle, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist die Stadthalle unverzüglich zu verlassen.


Stand: 06.05.2021, Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.