Donnerstag, 21. Januar 2021, 18:00 Uhr, Sitzungsort neu: Stadhalle Schmallenberg

A) Öffentlicher Teil
1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin für die Sitzungen des Bezirksausschusses   X/90

2. Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern                                                    X/40

3. Wahl des/der Ausschussvorsitzenden und dessen/deren Stellvertreter/in                             X/41

4. Einwohnerfragestunde

5. Bestellung der örtlichen Mitglieder für den Gestaltungsbeirat Oberkirchen                             X/79

6. Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Räte der städt. Kindertageseinrichtungen
                                                                                                                               X/19

7. Vorstellung Haushaltsplan 2021                                                                         mündl. Bericht

8. Verkehrssituation Oberes Lennetal                                                                    mündl. Bericht

9. Baumaßnahmen im Gebiet des Oberen Lennetals                                                  mündl. Bericht

10. Bericht der Verwaltung

11. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitglieder mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Mit freundlichen Grüßen

gez. König F. d. R.

Piechaczek