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Tagesordnung des Bezirksausschusses Schmallenberg

Dienstag 08. Juni2021, am Brunnen des Schützenplatzes Schmallenberg.

Im Anschluss wird die Sitzung mit TOP 2 „Einwohnerfragestunde“ im kleinen Saal der Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6, fortgesetzt.

 

A) ÖffentlicherTeil
1. Gestaltung Schützenplatz Schmallenberg
- Ortsbesichtigung                                                                                         mündl. Bericht

2. Einwohnerfragestunde

3. Beratung der Ortsbesichtigung zur Gestaltung des Schützenplatzes

4. Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Schmallenberg                            X/215

5. Städtebaulicher Rahmenplan x1 (Link zum Rahmenplan)
- Aktueller Sachstand                                                                                     mündl. Bericht

6. Neubau eines Parkplatzes an der Straße "Rupers Kamp" im Gewerbegebiet "Auf der Lake" in Schmallenberg
- Beschlussfassung über das Bauprogramm                                                                      X/216

7. Verbindungsweg Grafschafter Straße - Wiesenweg
- Sachstandsbericht                                                                                                     X/217

8. Anträge nach § 24 GO NRW
8.1. Antrag auf Ausnahme und Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 163 „Altes Feld II“ gemäß § 31 BauGB                                                                                                      X/222

8.2. Errichtung einer neuen Huckelberg-Fußgängerbrücke                                                     X/223

9. Bericht der Verwaltung

10. Verschiedenes

A) Nichöffentlicher Teil
1. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitglieder mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.


Stand: 06.06.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.