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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag 10. Dez. 2020, 18:00 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil
1. Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und
Finanzausschusses                                                                                                      X/49

2. Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden                                                         X/50

3. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2021 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2021-2024
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021                                                                 X/59

4. Forstwirtschaftsplanentwurf 2021 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
                                                                                                                            X/15 x1

5. Zweitwohnungsteuer im Stadtgebiet Schmallenberg                                                          X/16

6. Wassergebühren für das Jahr 2021
- Erlass des 8. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung      X/21

7. Abwassergebühren für das Jahr 2021                                                                             X/18

8. Abfallgebühren für das Jahr 2021                                                                                 X/26

9. Friedhofsgebühren für das Jahr 2021                                                                         X/20 x2

10. Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag                         X/62

11. Wassertransportleitung Henne-Rartal (Finanzierung)                                                      X/67

13. Bericht der Verwaltung

14. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Gewässerunterhaltung und -entwicklung im Einzugsgebiet der "Lenne" im Stadtgebiet Schmallenberg
- Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Ruhrverband                                        X/70
2. Befristete Niederschlagung rückständiger Insolvenzforderungen                                         X/57
3. Stundung einer Gewerbesteuerforderung                                                                      X/32
4. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg                                                      X/58
5. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg                                                     X/60
6. Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Oberkirchen                                                 X/65
7. Bericht der Verwaltung
8. Verschiedenes
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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitglieder mit Krankheitssymptomen und solche, die Rückkehrende aus Risikogebieten sind, haben der Sitzung fernzubleiben.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten- und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung. Es steht Ihnen frei, Masken (Mund-Nasen-Bedeckungen) zu tragen.

Zur Gewährleistung deHinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ausschussmitglieder mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

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Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ausschussmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ausschussmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.


Stand: 18.06.2020: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.