A) Öffentlicher Teil
Als Technischer Ausschuss
1. Sanierung Turnhalle Grundschule Gleidorf - Besichtigung
Im Anschluss an die Besichtigung wird die Sitzung gegen 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses fortgesetzt.
2. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86
Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Westfeld VIII/850
(mit
Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie
der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich
Westfeld)
- Satzungsbeschluss
3. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86
Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Oberkirchen VIII/851
(mit
Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu Bebauungsplänen im Siedlungsbereich
Oberkirchen)
- Satzungsbeschluss
4. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86
Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau VIII/852
(mit
Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg")
-
Satzungsbeschluss
5. Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung
gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg
VIII/853
Zu den Punkten 2 - 5 ist
Herr Andreas Bachmann vom Planungsbüro Pesch und Partner, Herdecke, eingeladen.
6. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Schmallenberg, Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung"
gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB, Bereich Bracht/Knüppelhagen VIII/859
-
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Schmallenberg Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung"
gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich Habichtsscheid VIII/861
-
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
8. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Schmallenberg, Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung"
gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich Saalhauser Berge VIII/863
-
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
9. Erlass einer Satzung über die Abweichung
von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der
Stadt Schmallenberg für VIII/846
a)
die Straße "Köhlerweg" in Schmallenberg
b) die Straße "Zum
Hallenberg" in Bad Fredeburg
10. Sanierung der Grundschulen VIII/875
-
Grundsatzbeschluss zum Bauprogramm
11. Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg
für das Haushaltsjahr 2013 VIII/827
-
Vorberatung für den Bereich des Ausschusses
12. Verschiedenes
Als Werksausschuss
1. Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke
Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und
Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011 VIII/854
a)
Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c)
Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem.
§ 4 EigVO
2. 2. Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage VIII/880
3. Wassergebühren 2013 Vlll/856
4. Abwasserbeseitigungsgebühren 2013 VIII/855
5. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2013 VIII/828
6. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil
Als Technischer
Ausschuss:
1. Auftragsvergaben
1.1. Bau eines Vereinsraumes
in der Grundschule Kirchrarbach VIII/862
-
Auftragsvergabe zur Herstellung einer Brücke sowie einer Fluchttreppe
1.2.
Bau eines Vereinsraumes in der Grundschule Kirchrarbach VIII/864
-
Auftragsvergabe zur Herstellung von Abfangungen im Dachgeschoss
1.3. Teilerneuerung
der Brandschutztüren im Schulzentrum Schmallenberg VIII/865
1.4.
Erneuerung der Brandmeldeanlage im Informationszentrum für Holz und Touristik
VIII/866