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Tagesordnung des Technischen Ausschusses der Stadt Schmallenberg

 

Dienstag 20. Nov. 2012, 17.00 Uhr, Grundschule Gleidorf

A) Öffentlicher Teil

Als Technischer Ausschuss

1. Sanierung Turnhalle Grundschule Gleidorf  - Besichtigung

Im Anschluss an die Besichtigung wird die Sitzung gegen 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses fortgesetzt.

2. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Westfeld        VIII/850
(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Westfeld)
- Satzungsbeschluss

3. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Oberkirchen        VIII/851
(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Oberkirchen)
- Satzungsbeschluss

4. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau        VIII/852
(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg")
- Satzungsbeschluss

5. Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg        VIII/853
Zu den Punkten 2 - 5 ist Herr Andreas Bachmann vom Planungsbüro Pesch und Partner, Herdecke, eingeladen.

6. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB, Bereich Bracht/Knüppelhagen            VIII/859
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich Habichtsscheid        VIII/861
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

8. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich Saalhauser Berge        VIII/863
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

9. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für        VIII/846
a) die Straße "Köhlerweg" in Schmallenberg
b) die Straße "Zum Hallenberg" in Bad Fredeburg

10. Sanierung der Grundschulen VIII/875
- Grundsatzbeschluss zum Bauprogramm

11. Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2013        VIII/827
- Vorberatung für den Bereich des Ausschusses

12. Verschiedenes

 

 

Als Werksausschuss

1. Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011        VIII/854
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO

2. 2. Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage        VIII/880

3. Wassergebühren 2013         Vlll/856

4. Abwasserbeseitigungsgebühren 2013         VIII/855

5. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2013        VIII/828

6. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil

Als Technischer Ausschuss:
1. Auftragsvergaben
1.1. Bau eines Vereinsraumes in der Grundschule Kirchrarbach         VIII/862
- Auftragsvergabe zur Herstellung einer Brücke sowie einer Fluchttreppe
1.2. Bau eines Vereinsraumes in der Grundschule Kirchrarbach         VIII/864
- Auftragsvergabe zur Herstellung von Abfangungen im Dachgeschoss
1.3. Teilerneuerung der Brandschutztüren im Schulzentrum Schmallenberg        VIII/865
1.4. Erneuerung der Brandmeldeanlage im Informationszentrum für Holz und Touristik        VIII/866


UWG Schmallenberg e. V., Stand: 10.11.2012, ohne Gewähr,