TAGESORDNUNG und Ergebnisse
1. Jahresabschluss der Stadtsparkasse
Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2005
a) Vorlage des Jahresabschlusses
sowie des Lageberichtes
b) Entlastung der Organe Vorlage
VII/509
Ergebnis : einstimmig
2. Bericht über die Ausführung
des Haushaltes der Stadt Schmallenberg zum 30.06.2006
Vorlage
VII/527
Ergebnis : Bericht zur Kenntnis genommen
Der Stadtkämmerer erläuterte die umfangreiche
Vorlage, wobei er die finanzielle
Entwicklung in bestimmten Bereichen (Produktbereichen)
im Einzelnen vorstellte.
Dieser Bericht wurde für die 1. Hälfte
2006 erstmalig nach Einführung des Neuen
Kommunalen Finanzmanagements (NKF) erstellt.
Die Produktbereiche (z.B. –Innere
Verwaltung; Schulträgeraufgaben; Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe; Sportförderung;
Bauen und Wohnen; Verkehrsflächen und –anlagen;
Wirtschaft und Tourismus) selbst
sind weiter in Produkte aufgegliedert.
Beispiel : Produktbereich Bauen und Wohnen –
Produkte u.a. Bauaufsicht; Denkmal-
schutz und Denkmalpflege; Wohnungsbau; Stadt-
und Dorferneuerung.
Ergebnis : Die Ergebnisse der Stadt Schmallenberg
liegen insgesamt im geschätzten
Rahmen, bei weiterem positivem Verlauf der Wirtschaft
könnte sich das
zum Jahresende finanziell zu Gunsten der Stadt
auswirken.
Von der UWG wurde das Thema vorgesehene Energieversorgung
im Bereich der
Grundschule Schmallenberg angesprochen. Hier
entwickelt ein Energie-Büro ein Modell zur
Versorgung der dortigen öffentlichen
Gebäude. Das Büro untersucht z.B. den Einsatz von
Holz-Pellets als Energieträger. Näheres
soll im Technischen Ausschuss noch vorgestellt
werden.
Ebenfalls wurde von der UWG nachgefragt, ob
es aufgrund des NKF zu einer neuen
Gebührenkalkulation für den städtischen
Friedhof komme, die die bisherige Basis entscheidend
verändern könnte. Von der Verwaltung
wird bereits nach Lösungen gesucht,
Weitere Angaben konnten nicht gemacht werden.
Andere Städte sehen die gleichen
Probleme und haben sich diesbezüglich bereits
an das zuständige Ministerium gewandt. Die
Ergebnisse bleiben somit abzuwarten.
Für die UWG darf es durch die Einführung
des neuen Buchungswesens in der Kommune
nicht zu einer übermäßigen Erhöhung
der Friedhofskosten zu Lasten der Bürger kommen.
Von der SPD wurde zu diesem Tagesordnungspunkt
das Thema Familienkarte angesprochen
und erwähnt, dass CDU und UWG damit gescheitert
seien. Von ca. 200.000 Euro
Haushaltsansatz sind zum 30.06.2006 bisher ca.
52.000 Euro verausgabt worden.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU sah das anders
und wies neben den bekannten
Argumenten auf die Mittel hin, die dadurch bisher
schon den Familien zu Gute kämen.
Für die UWG erwähnte Stadtvertreter
Schütte, dass es bei der Einführung der Familienkarte
schon unterschiedliche Meinungen gegeben habe,
aber dennoch der Versuch dazu gewagt
worden wäre. Nach einem halben Jahr sollte
das bisher vorliegende Ergebnis auf den
Prüfstand, was jetzt geschehe. Die UWG sei
der Meinung, dass die Familienkarte kein starres
Konzept sein dürfe und Verbesserungen möglich
sein müssten. Wer die Ergebnis-Tabellen
ansehe stelle fest, dass bisher allein ca. 47
% der Gutschein-Beträge dem SauerlandBad
zuflössen , während andere Vereine
nur wenige Gutscheine angenommen hätten. Wenn
zudem von Vereinen allein Beitragszahlungen als
Programm aufgeführt würden, könne der
Ansatz nicht richtig sein. Der erwartete Wettbewerb
unter den Vereinen habe nicht wie
erwartet stattgefunden und die Gutscheine der
Kinder und Jugendlichen seien vielfach nur zu
Beitragszahlungen eingesetzt worden. So seien
die ursprünglichen Ziele der Karte nicht
erreicht worden.
Die UWG macht deshalb den Vorschlag, die Gutscheine
künftig auch für den Erwerb von
Schulbüchern einzusetzen. Damit käme
das Geld auch den Familien zu Gute, zusätzlich
würde in Bildung investiert. Erreicht
würden so auch Kinder und Jugendliche, die z.B. nicht
in Vereinen organisiert sind.
Insgesamt sei die Einführung der Familienkarte
richtig und man dürfe das „Kind nicht mit
dem Bade ausschütten“, d. h. die Einführung
Familienkarte als grundsätzlich falsch
dahinstellen.
B. Nichtöffentlicher
Teil
1. Anschaffung von Ausrüstung
für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
2. Grundstücksangelegenheiten
2.1. Erwerb eines Grundstückes
im Stadtteil Schmallenberg
2.2. Verkauf eines Grundstücks
(2 Flächen) im Stadtteil Bad Fredeburg
2.3. Verkauf einer landw. Nutzfläche
im Stadtteil Werpe
2.4. Vergabe eines Bauplatzes im
Baugebiet "Am Hahnenborn II", Schmallenberg
- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
2.5. Verkauf von Waldflächen
2.6. Veräußerung einer
Waldfläche
2.7. Veräußerung einer
Gewerbefläche im Stadtteil Schmallenberg
3. Bericht der Verwaltung
4. Verschiedenes
Stand:
25.08.2006: Alle Infos und Ergebnisse ohne
Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.