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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 03. Mai 2005, 18.00 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland
a) Neufassung des Gesellschaftsvertrages
b) Besetzung Beirat und Gesellschafterversammlung
c) Fortentwicklung der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland - Vorlage VII/132

2. Gesetz über ein neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Finanzmanagementgesetz NRW - NKFG NRW) hier: Sachstandsbericht -  Vorlage VII/167

3. Stadtwettbewerb "Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft"
- Zusammensetzung der Bewertungskommission - Vorlage VII/169

4. Prämienrecht der EU-Agrarreform; Auswirkungen auf die Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen - Vorlage VII/182

5. Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbh - Vorlage VII/200

6. Über-und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2005 -  Vorlage VI1/186

7. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für einen Abschnitt der "Astenbergstraße" im Ortsteil Westfeld  - Vorlage VII/176

8. Bericht der Verwaltung

9. Verschiedenes
 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Anschaffung eines TSF-W für die Löschgruppe Niedersorpe und eines MTF für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
-Auftragsvergabe  - Vorlage VII/198
2. Ausbau des Einsatzleitfahrzeuges ELF 1 des Löschzugs Bad Fredeburg und Erweiterung der Funkanlage - Auftragsvergabe - Vorlage VII/199
3. Grundstücksangelegenheiten
3.1. Veräußerung einer Gewerbefläche im HOLZ-Gewerbepark Hochsauerland zur Realisierung des Projektes der Sauerlandwärme  - Vorlage VII/202
3.2. Veräußerung einer Gewerbefläche im HOLZ-Gewerbepark Hochsauerland - Vorlage VII/203
3.3. Abgabe eines nicht mehr benötigten Fußweges im Stadtteil Oberkirchen oberhalb des Finkenweges" - Vorlage VII/174
4. Förderung von Stadterneuerungsmaßnahmen
4.1. Stadtemeuerung Bad Fredeburg   -Vorlage VII/188
4.2. Stadterneuerung Schmallenberg  - Vorlage VII/189
5. Wiederbestellung der Vorstandsmitglieder der Stadtsparkasse Schmallenberg - Vorlage VII/163
6. Bericht der Verwaltung
7. Verschiedenes


Stand: 02.05.2005: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.