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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 01. Sept. 2005, 18.00 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 2. Quartal 2005          Vorlage VII/257

2. Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Schmallenberg         Vorlagen Vll/213u. 284

3. Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Finanzmanagementgesetz NRW-NKFG NRW) hier: Sachstandsbericht - Vorlage VI1/251

4. Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Sondernutzungssatzung) - Vorlage VII/282

5. Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung  - Vorlage VII/283

6. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schmallenberg (Vergnügungssteuersatzung) vom 12.12.2002 in der Fassung des 1. Nachtrages vom 10.04.2003  -   Vorlage VII/250

7. Wirtschaftspolitisches Programm für den Hochsauerlandkreis -     Vorlage VII/280

8. Premiumwanderweg "Sauerland-Höhenflug" - Vorlage VII/266

9. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenber-ger Sauerland durch Änderungsvorschläge der Kommunalaufsicht - Vorlage VII/279

10. Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Flurbereinigungsplanes O-berkirchen vom 30.06.1954 - O. 309 - bezügl. eines Weges der Teilnehmergemeinschaft Oberkirchen sowie Abgabe des zugehörigen Grundstücks an die angrenzenden Eigentümer zu noch festzulegenden Teilen;
hier: Satzungserlass  - Vorlage VII/248

11. Bericht der Verwaltung

12. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
1.1.  Verkauf eines nicht mehr benötigten Grundstückes "Am Scheidt", Ortsteil Bödefeld - Vorlage VII/252
1.2.  Veräußerung einer Immobilie im Stadtteil Bad Fredeburg; Genehmigung des Grundstückskaufvertrags - Vorlage VII/264
1.3.  Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet "Auf der Lake l", Stadtteil Schmallenberg;
Genehmigung des Grundstückskaufvertrags - Vorlage VII/265
2. Bericht der Verwaltung
3. Verschiedenes


Stand: 28.08.2005: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.