www.uwg-schmallenberg.de
- Informationen aus dem Internet
Tagesordnung
des Jugendhilfeausschuss und
Ergebnisse
Dienstag, 15. Juni 2004,
18.00 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle
A)
Öffentlicher Teil:
Begrüßung
durch Herrn Pröpper.
Er
gibt bekannt, dass Top 9 und 10 an die Stelle 2 und 3 rücken
sollen, da Herr Thiele noch einen weiteren Termin wahrnehmen muss.
Top
15 ( Einrichtung einer Tagesgruppe) soll in den nichtöffentlichen
Teil.
1. Einwohnerfragestunde und
Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde
Aus
den Reihen der Zuschauer kommen keine Fragen.
2. Antrag des TuS 1921 Bödefeld
e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Errichtung eines
Spielplatzes am Sportplatz in Bödefeld - Vorlage VI/1161 x1
Antrag
einstimmig abgelehnt
3. Einrichtung des Spielplatzes
"Zur Linde" in Westembödefeld - Vorlage VI/1203 x2
Zuschuss
1.000 EUR einstimmig genehmigt.
4. Antrag auf Gewährung
eines Zuschusses zu den Kosten der Neugestaltung des Spielplatzes Grafschafter
Straße, Schmallenberg - Vorlage VI/1197 x3
Zuschuss
1.000 EUR einstimmig genehmigt. Spielplatz „Heuten Mühle“, Ausführungen
zur Kenntnis genommen.
5. Neuanlage des Spielplatzes
"Ecke" im Ortsteil Grafschaft - Vorlage VI/1198 x4
Der
neu gestaltete Spielplatz in Grafschaft zählt zu den Spielplätzen
der Kategorie III. Der Jugendhilfeausschuss bewilligt hierfür 5000
EUR. Es soll im Protokoll festgehalten werden, dass bei Errichtung von
Spielplätzen dieser Kategorie erst nach Prüfung vorgelegter Baupläne
die Höhe des Zuschusses entschieden wird. Den Höchstsatz von
5000 EUR soll es nur für besonders originelle Spielplätze geben.
6. Antrag der Dorfgemeinschaft
Altenilpe 2000 e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der
Spielplatzneugestaltung - Vorlage VI/1196
Zuschuss
1.000 EUR einstimmig genehmigt.
7. Antrag auf Gewährung
eines Zuschusses zu der Neuanschaffung eines Spielgerätes für
den Spielplatz in Nordenau - Vorlage VI/1229
Zuschuss
1.000 EUR einstimmig genehmigt.
8. Antrag des SGV Westfeld
auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Neuanschaffung eines
Spielgerätes für den Spielplatz in Westfeld - Vorlage VI/1233
Zuschuss
1.000 EUR einstimmig genehmigt.
9. Unterhaltung der städt.
Kindergärten - Vorlage VI/1228
Vorlage
1228, „Unterhaltung städtischer Kindergärten“, wird zur Kenntnis
genommen.
10. Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen
in städt. Kindergärten - Vorlage VI/1226
Herr
Thiele erläutert an Hand von Zeichnungen die Geländeveränderungen,
die vor allem an den Kindergärten in Westfeld und Wormbach vorgenommen
werden sollen. Herr Richter vom Jugendamt gibt bekannt, dass es z. Zt.
von Seiten des Gesetzgebers möglich ist, diese Baumaßnahmen
aus den Rücklagen mitzufinanzieren.
Beschluss
einstimmig angenommen.
11. Anerkennung als Träger
der freien Jugendhilfe gem. § 75 Abs. 1 Achtes Buch Sozialsgesetzbuch
- Kinder- und Jugendhilfe - (SGB VIII)
hier: Antrag des Blasorchesters
Nordenau-Oberkirchen e.V. - Vorlage VI/1223
einstimmiger
Beschluss, das Blasorchester als Träger der freien Jugendhilfe anzuerkennen
12. Antrag der kfd St. Alexander
Schmallenberg e.V. auf Förderung des Projektes "Offene Kinderbetreuung"
in den Räumlichkeiten der Caritasberatungsstelle - Vorlage VI/1225
Die
kfd St. Alexander Schmallenberg bietet seit 5 Jahren eine offene Kinderbetreuung
an. Die Eltern können Kinder unter 3 Jahre gegen geringes Entgelt
betreuen lassen. Das Angebot wird sehr gut angenommen und soll von der
Stadt weiter mitfinanziert werden.
einstimmiger
Beschluss: Die offene Kinderbetreuung wird für weitere 3 Jahre mit
jährlich ca. 2.500 Euro wie bisher gefördert.
13. Finanzierung zusätzlicher
Honorarkraftstunden für ambulante Hilfen der Beratungsstelle des Caritasverbandes
Meschede in Schmallenberg - Vorlage VI/1227
Beschluss:
Der Antrag kommt in die nächste Haushaltsberatung
14. Wahl der Schöffen
für die Jugendkammem des Landgerichts Amsberg und für die -gemeinsamen
- Jugendschöffengerichte im Landgerichtsbezirk Amsberg für die
Geschäftsjahre 2005 - 2008 - Vorlage VI/1231
Vorschlagsliste
für die CDU: Bettina Guntermann, Bad Fredeburg, Stefan Sporing, Grafschaft.
Ulrich Lutter, Latrop, Thomas Hochstein,Kückelheim, Bernd Peitz, Schmallenberg,
Josef Rinke, Sellinghausen, Bernd Nückel, Bad Fredeburg, Heribert
Schütte, Grafschaft.
Vorschlagsliste
für die SPD: Birgit Albrecht, Schmallenberg, Olaf Volke, Schmallenberg
Vorschlagsliste
für die UWG: H.-J. Silberg, Westfeld, Ursula Mönig, Fleckenberg,
Maria Störmann-Deppe, Schmallenberg
Vorschlagsliste
für Paritätischen Wohlfahrtsverband: Maria Störmann-Deppe,
Schmallenberg, Bärbel Geuer, Schmallenberg.
Aus
dieser Vorschlagsliste werden die zwei benötigten Schöffen ausgewählt
und benannt.
Ergebnis:
Der Vorschlagsliste wird bei einer Enthaltung zugestimmt.
15. Sachstandsbericht über
den Stand der Planungen zur Einrichtung einer Tagesgruppe gem. § 32
SGB VIII - Vorlage VI/1232
Dieser
Tagesordnungspkt. wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben.
16.
Verschiedenes
Herr
Heitkamp informiert, dass das Amtsgericht Fredeburg eines der drei
Amtsgerichte in NRW ist, in dem noch kein Familiengericht vertreten ist.
Die Stadtverwaltung hat bereits 1992 und 2001 einen Antrag an das Justizministerium
auf Einrichtung eines Familiengerichts gestellt, der aber auf Grund
von zu geringer Fallzahlen abgelehnt wurde. Am 13. Mai 2004 wurde jetzt
nochmals eine Eingabe mit neuen Fallzahlen und dem Hinweis auf Bürgernähe
gemacht.
B)
Nichtöffentlicher Teil:
1. Verschiedenes
UWG Schmallenberg
e.V., Angaben ohne Gewähr, Stand: 05.06.2004,
ergänzt am 18.06.04 mit den Ergebnissen