www.uwg-schmallenberg.de
- Informationen aus dem Internet
Tagesordnung
des Haupt- und Finanzausschusses
Donnerstag, 03. April 2003, 17.30
Uhr, Andreas-Hermes-Akademie Bad Fredeburg
TAGESORDNUNG
und
Ergebnisse
A)
Öffentlicher Teil
1. Durchführung der
Brandschau
a) Beauftragung des Hochsauerlandkreises
durch Abschluss eines Geschäftsbe-sorgungsvertrages
b) Erlass einer Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung
der Brandschau in der Stadt Schmallenberg - Vorlage VI/917
Die
Durchführung der Brandschau wird von der Verwaltung neu aufgearbeitet
und deshalb abgesetzt.
2. Konzept zur Fortführung
der Andreas-Hermes-Akademie in Bad Fredeburg als kommunale Einrichtung
für kulturelle Zwecke - Vorlage VI/918*
Hierzu
gab es sehr viele kritische Stimmen aus allen Fraktionen denen sich auch
die UWG anschloss. Es wurde gefordert, dass alle Kosten auf den Tisch müssten
und nicht eine "Salamitaktik" geführt wird. Auch die Folgekosten müssten
bekannt sein bevor ein Antrag auf Städtebauförderung gestellt
wird.
Ergebnis:
Bei 9 ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde die Verwaltung
beauftragt auf der Grundlage konzeptioneller Überlegungen einen Antrag
auf die Bewilligung von Städtbaufördermitteln zu stellen.
Man
darf jetzt auf die Diskussion im Rat am 10. April gespannt sein.
3. Erlass des 1. Nachtrages
zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt
Schmallenberg - Vorlage VI/922
Einstimmig
angenommen
4. Bericht der Verwaltung
Kraftwerk
Bad Fredeburg:
Bürgermeister
B. Halbe gab bekannt, dass das alte Kraftwerk nicht mehr weiter verfolgt
wird. Die WPD wir mit mehreren Firmen ein neues Projekt planen. Vorgesehen
ist lt. WDR ein nur geringfügig kleineres Kraftwerk mit 15 MW elektrischer
Energie.
Mehr
zum Kraftwerk...
5. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher
Teil
1. Antrag auf Erwerb eines
städtischen Grundstücks im Stadtteil Bracht - Vorlage VI/919
2. Flurbereinigungsverfahren
Schmallenberg - Vorlage VI/920
3. Erwerb einer Immobilie
im Stadtteil Bad Fredeburg - Vorlage VI/921
4. Verkauf einer Immobilie
im Stadtteil Bad Fredeburg - Vorlage VI/923
5. Bericht der Verwaltung
6. Verschiedenes
Stand:
25.03.2003: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V., ergänzt
am 3.4.2003