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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 7. März 2002, 18.00 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses Schmallenberg
TAGESORDNUNG und Ergebnisse

A) Öffentlicher Teil
01. Abfallbeseitigung
hier: Ident-System für Restabfallbehälter -  Vorlage Vl/638
Hierzu ist ein Vertreter der Firma Sita eingeladen.
Ergebnis:
Dem Ausschuss wurde von  Vertretern der Entsorgungsfirma Sita Westfalen GmbH &  Co. KG  das Ident-System zur Entsorgung für Restabfälle vorgestellt.
Dieses System möchte die Firma  zukünftig im Stadtgebiet einführen, um die Restabfallmenge senken und damit die Gebühren  insgesamt vermindern zu können. Dazu sollen die Restabfallbehälter mit Codes versehen werden, so dass  bei der Leerung automatisch  die jeweiligen Behälter computermäßig erfasst werden, um dann  später  die Abrechnung EDV-mäßig mit den gespeicherten Werten durchführen zu können. Das System wurde abgelehnt, weil verschiedene andere Kommunen schlechte Erfahrungen gemacht haben. Außerdem hätte dies zu einer Vertragsverlängerung mit Fa SITA geführt. Die Stadt Schmallenberg will sich aber nicht ohne Ausschreibung weiter binden (einstimmig zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt)

02. Forsteinrichtung Stadtwald Schmallenberg  - Vorlage Vl/646
Das neue Forsteinrichtungswerk wurde durch  Oberforstrat Koch  vom Forstamt Schmallenberg und Forstamtsrat Hunker als Stadtförster vorgestellt.
Anhand von Schaubildern wurde insbesondere die Entwicklung des Hiebssatzes  und  des Altersklassenverhältnisses der Waldbestände des Stadtwaldes aufgezeigt. In der anschließenden Diskussion waren u.a. Fragen zu  den Umtriebszeiten der Baumarten zu beantworten.
Der Ausschuss nahm die Ergebnisse des Einrichtungswerkes zustimmend zur Kenntnis.


03. Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass -   Vorlage Vl/631
Hierzu hatten verschiedene Werbegemeinschaften  Termine örtlichen Veranstaltungen gemeldet, die der Genehmigung bedurften.  Dieser Tagesordnungspunkt wurde einstimmig beschlossen.

04. Bericht der Verwaltung

05. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
01. Abfallbeseitigung hier: Ident-System für Restabfallbehälter - VI/638a)
02. Förderung von Stadterneuerungsmaßnahmen  - VI/632
03. Bericht der Verwaltung
04. Verschiedenes

Stand: 27.02.2002: Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V., Ergebnisse ergänzt am 10.3.2002