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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag, 25. Mai 2000, 17.30 Uhr, Kurhaus Bad Fredeburg
TAGESORDNUNG A) Öffentlicher Teil
01. Einwohnerfragestunde und Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde
02. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2000         Vorlage Vl/212 x1
03. Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass       Vorlage Vl/219 x1
04. Bebauungsplan Nr. 16 „Altstadt", Stadtteil Schmallenberg hier: Prüfung und Auswertung er öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Vorlage Vl/216x2
05. Bebauungsplan Nr. 106 „Leisterfeld II", Stadtteil Bad Fredeburg hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch        Vorlage Vl/118 x2
06. Bebauungsplan Nr. 109 „Am Grüneberg", Stadtteil Selkentrop hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch        Vorlage Vl/183 x2
07. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Am Tittenberg", Stadtteil Fleckenberg hier: - Prüfung und Auswertung der gem. Baugesetzbuch durchgeführten frühzeitigen
Beteiligungsverfahren
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planänderungsentwurfes gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch       Vorlage Vl/78 a) x2
08. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Bauordnung NW für den Geltungsbereich der Entwicklungssatzung Schanze hier: Satzungsbeschluss                          Vorlage Vl/165 x2
09. Erweiterung des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 81 „Latroper Feld", Stadtteil Latrop hier: Satzungsbeschluss                        Vorlage Vl/210 x2
10. Aufhebung der „erweiterten Abrundungssatzung" für den Bereich „Astenbergstraße" im Ortsteil Westfeld und
Erlass einer räumlich deckungsgleichen Entwicklungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch      Vorlage Vl/232 x2
11. Fraktionsanträge
a) Aufnahme der Schnellbuslinie Altenhundem - Schmallenberg - Bad Fredeburg -Meschede in den nächsten Fahrplan der Verkehrsbetriebe Regionalverkehr Ruhr-Lippe Gesellschaft - Beschlussfassung einer Resolution                 \ hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion                  Vorlage Vl/203
b) Einrichtung von Umsteigepunkten zwischen dem Individualverkehr und dem ÖPNV hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion     Vorlage Vl/204
c) Nachtbus für das Stadtgebiet Schmallenberg hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion           Vorlage Vl/205
d) Schülerticket auf freiwilliger Basis für alle Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen im Stadtgebiet Schmallenberg hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion      Vorlage Vl/206
12. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
01. Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2001 bis 2004 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste                              Vorlage Vl/217 x1
02. Grundstücksangelegenheiten
a) Erschließung Gewerbegebiet „Donscheid" im Stadtteil Bad Fredeburg Vorlage Vl/234 x1
b) Antrag auf Erwerb eines Bauplatzes im Stadtteil Harbecke        Vorlage Vl/235 x1
03. Abgabe einer Bürgschaftserklärung                              Vorlage Vl/231 x1
04. Personalangelegenheit                                        Vorlage Vl/208 x1
05. Wiederbesetzung der Stelle des Rektors/der Rektorin als Leiter/in der Kath. Grundschule Schmallenberg, Ringstraße                               Vorlage Vl/214 x3
06. Wiederbesetzung der Stelle des Hauptlehrers/der Hauptlehrerin als Leiter/in der Gemeinschaftsgrundschule Schmallenberg-Gleidorf, Kirchstraße       Vorlage Vl/215 x3
07. Wiederbestellung der Vorstandsmitglieder der Stadtsparkasse Schmallenberg hier: Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses              Vorlage Vl/241
08. Verschiedenes