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- Informationen aus dem Internet
Sitzung
der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag, 25. Mai 2000, 17.30
Uhr, Kurhaus Bad Fredeburg
TAGESORDNUNG
A)
Öffentlicher Teil
01. Einwohnerfragestunde
und Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde
02. Über- und außerplanmäßige
Ausgaben im 1. Quartal 2000
Vorlage Vl/212 x1
03. Erlass einer Verordnung
über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Vorlage Vl/219 x1
04. Bebauungsplan Nr. 16
„Altstadt", Stadtteil Schmallenberg hier: Prüfung und Auswertung er
öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Vorlage
Vl/216x2
05. Bebauungsplan Nr. 106
„Leisterfeld II", Stadtteil Bad Fredeburg hier: Aufstellungsbeschluss gem.
§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
Vorlage Vl/118 x2
06. Bebauungsplan Nr. 109
„Am Grüneberg", Stadtteil Selkentrop hier: Aufstellungsbeschluss gem.
§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
Vorlage Vl/183 x2
07. 3. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 38 „Am Tittenberg", Stadtteil Fleckenberg hier: - Prüfung
und Auswertung der gem. Baugesetzbuch durchgeführten frühzeitigen
Beteiligungsverfahren
- Beschluss zur öffentlichen
Auslegung des Planänderungsentwurfes gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Vorlage Vl/78 a) x2
08. Erlass einer Gestaltungssatzung
gem. § 86 Bauordnung NW für den Geltungsbereich der Entwicklungssatzung
Schanze hier: Satzungsbeschluss
Vorlage Vl/165 x2
09. Erweiterung des Geltungsbereiches
der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 81 „Latroper Feld", Stadtteil
Latrop hier: Satzungsbeschluss
Vorlage Vl/210 x2
10. Aufhebung der „erweiterten
Abrundungssatzung" für den Bereich „Astenbergstraße" im Ortsteil
Westfeld und
Erlass einer räumlich
deckungsgleichen Entwicklungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch
Vorlage Vl/232 x2
11. Fraktionsanträge
a) Aufnahme der Schnellbuslinie
Altenhundem - Schmallenberg - Bad Fredeburg -Meschede in den nächsten
Fahrplan der Verkehrsbetriebe Regionalverkehr Ruhr-Lippe Gesellschaft -
Beschlussfassung einer Resolution
\ hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion
Vorlage Vl/203
b) Einrichtung von Umsteigepunkten
zwischen dem Individualverkehr und dem ÖPNV hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion
Vorlage Vl/204
c) Nachtbus für das
Stadtgebiet Schmallenberg hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion
Vorlage Vl/205
d) Schülerticket auf
freiwilliger Basis für alle Schülerinnen und Schüler der
weiterführenden Schulen im Stadtgebiet Schmallenberg hier: Antrag
der SPD-Ratsfraktion Vorlage Vl/206
12. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher
Teil
01. Vorbereitung und Durchführung
der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre
2001 bis 2004 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste
Vorlage Vl/217 x1
02. Grundstücksangelegenheiten
a) Erschließung Gewerbegebiet
„Donscheid" im Stadtteil Bad Fredeburg Vorlage Vl/234 x1
b) Antrag auf Erwerb eines
Bauplatzes im Stadtteil Harbecke
Vorlage Vl/235 x1
03. Abgabe einer Bürgschaftserklärung
Vorlage Vl/231 x1
04. Personalangelegenheit
Vorlage Vl/208 x1
05. Wiederbesetzung der
Stelle des Rektors/der Rektorin als Leiter/in der Kath. Grundschule Schmallenberg,
Ringstraße
Vorlage Vl/214 x3
06. Wiederbesetzung der
Stelle des Hauptlehrers/der Hauptlehrerin als Leiter/in der Gemeinschaftsgrundschule
Schmallenberg-Gleidorf, Kirchstraße
Vorlage Vl/215 x3
07. Wiederbestellung der
Vorstandsmitglieder der Stadtsparkasse Schmallenberg hier: Genehmigung
des Verwaltungsratsbeschlusses
Vorlage Vl/241
08. Verschiedenes