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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag, 6. April 2000, 17.30 Uhr, kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg
TAGESORDNUNG A) Öffentlicher Teil
01. Einwohnerfragestunde und Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde
02. Errichtung eines Kirchturms zur Pfarrkirche St. Alexander in Schmallenberg hier: Vorstellung der neuen Planunterlagen                        mündl. Bericht
03. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg hier: - Prüfung und Auswertung der Anfrage gem. § 20 (1) Landesplanungsgesetz
- Prüfung und Auswertung der gem. der §§ 2 (2), 3 (1) u. 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführten frühzeitigen Beteiligungsverfahren
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB für den Bezirksausschussbereich
- Bad Fredeburg                             Vorlage Vl/76 a) x1 mit Ergänzung vom 20.01.2000
- Berghausen/Arpe/Bracht               Vorlage Vl/76 b) x1
- Wormbach                                   Vorlage Vl/76 c) x1
- Grafschaft                                    Vorlage Vl/76 d) x1
- Bödefeld                                      Vorlage Vl/76 e) x1
mit Ergänzung vom 26.01.2000
- Schmallenberg                  Vorlage Vl/76 f) x1 übrige Stadtbezirke                   Vorlage Vl/76 g) x1 Gesamtzusammenfassung der Vorberatungen         Vorlage Vl/76 h)
04. Bebauungsplan Nr. 103 „Unter der Vogelstange", Stadtteil Gleidorf hier: - Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch über den planungsrechtlichen Teil des Bebauungsplanes sowie Beschluss über die zugehörige Begründung
- Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Landesbauordnung Nordrheinwestfalen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 103 „Unter der Vogelstange"                Vorlage Vl/113 x2
05. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg hier: Baulandsache „Oberer Beerenberg", Ortsteil Fleckenberg - Petitionsangelegenheit „Alfred Geueke"                Vorlage Vl/55 x3
06. 81. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Änderung von „Gewerbliche Baufläche" in „Sonstiges Sondergebiet (für großflächigen Einzelhandel) - Zweckbestimmung: Bau- und Heimwerkermarkt/Gartencenter" im Stadtteil Schmallenberg
hier: - Anpassung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung gem. § 20 Landesplanungsgesetz
- Prüfung und Auswertung der gem. der §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch durchgeführten Beteiligungsverfahren
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen gen. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch                               Vorlage Vl/116 x3
07. 85. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Änderung von „Gewerbliche Baufläche" in „Sonstiges Sondergebiet (für großflächigen Einzelhandel) - Zweckbestimmung Bau- und Heimwerkermarkt/Gartencenter" im Stadtteil Schmallenberg
hier: Anpassung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung gem. § 20 Landesplanungsgesetz - Mitteilung des Ergebnisses              Vorlage Vl/117 x3
08. Antrag auf Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes „Wohnhof im Alten Feld", Stadtteil Schmallenberg                 Vorlage Vl/43 a) x3
09. Bebauungsplan Nr. 107 „An der Brabecke", Stadtteil Brabecke hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch    Vorlage Vl/122 x3
10. Bebauungsplan Nr. 108 „Unterm Dillenberg", Stadtteil Wormbach hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch    Vorlage Vl/120 x3
11. Erlass einer Entwicklungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den (bebauten) Bereich „Auf der Bohre", Stadtteil Fleckenberg hier: - Beschluss zur Durchführung des Satzungsverfahrens (Aufstellungsbeschluss gem. §
2 Abs. 1 Baugesetzbuch)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch zur Ergänzung des im Neuaufstellungsverfahren befindlichen Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg um eine Wohnbauflächen-Darstellung im Bereich „Auf der Bohre", Stadtteil Fleckenberg, im Parallelverfahren                     Vorlage Vl/182 x3
12. Umgestaltung der „Oststraße" in Schmallenberg - Beschlussfassung über das Raum- und Bauprogramm        Vorlage Vl/196 x4
13. Versicherung zur Abdeckung des stationären Behandlungskosten der Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz                   Vorlage Vl/177 x5
14. Fraktionsanträge
a) Ampelanlagen in der Kernstadt Schmallenberg hier: Antrag der UWG-Ratsfraktion     Vorlagen Vl/197
und Vl/150
b) Bahnstrecke Schmallenberg - Wennemen hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion     Vorlage Vl/202
15. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
01. Auftragsvergaben a) Flachdachsanierung über der Aula l Schulzentrum Schmallenberg
Vorlage Vl/190x4
b) Errichtung eines Kindergartens im Stadtteil Holthausen hier: Heizungstechnische Anlage               Vorlage Vl/198 x4
c) Ausbau der Straßen „In der Eitmecke/Lennestraße" in Westfeld hier: Straßenbauarbeiten              Vorlage Vl/194 x4
d) Neubau der Lennebrücke „In der Eitmecke" in Westfeld      Vorlage Vl/188 x4
e) Ausbau der „Talstraße" in Bad Fredeburg hier: Straßenbauarbeiten           Vorlage Vl/199 x4
f) Endausbau „Altes Feld" in Schmallenberg          Vorlage Vl/125 x6
g) Endausbau „Grafschafter Straße III" in Schmallenberg       Vorlage Vl/126 x6
02. Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2001-2005 hier: Benennung von Personen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste Vorlage Vl/185x7
03. Verschiedenes