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Bericht aus der Westf. Rundschau

Berls: "Keine Sternstunde des Rates" Belastung

31.8.2001.
Bad Fredeburg. (rsr) Johannes Greves Stuhl blieb leer. Der CDU-Ratsherr, der sich zu Jahresbeginn mit seinen "Heil und Sieg"-Grüßen an die Mitarbeiter bei den Stadtwerken Lennestadt in die Schlagzeilen gebracht hatte, verschob sein Comeback im Schmallenberger Stadtrat.

Und dies auf Drängen der CDU am Vortag der Sitzung. Auf keinen Fall hatte die Union einen Auszug von SPD und UWG aus der Sitzung riskieren wollen - und damit das Dilemma, allein über das 90-Millionen-Mark-Projekt Biomasse-Heizkraftwerk beschließen zu müssen. Während Greve so dem Wunsch der Unions-Fraktion entgegen kam, stand diese geschlossen hinter ihrem Mitglied, das in diesem Jahr an keiner Sitzung städtischer Gremien teilgenommen hatte: Mit 23 zu zehn Stimmen wurde in geheimer Abstimmung der Antrag von SPD und UWG abgelehnt, Greve die Ämter zu nehmen, die ihm der Rat in Ausschüssen und Gesellschafterversammlungen übertragen hatte.

Wahrscheinlich ist, dass alle zehn anwesenden SPD- und UWG-Verteter für den Antrag stimmten, alle CDU-Mitglieder - der Bürgermeister nahm an der Abstimmung nicht teil - dagegen.

"Dies ist keine Sternstunde des Rates", kommentierte UWG-Fraktionschef Herbert Berls die Entscheidung. Es sei "lediglich der Beweis für Linientreue", sagte er in Richtung CDU. Berls: "Leider ist das Problem durch diese Abstimmung nicht gelöst." Sie werde statt dessen "die Arbeit im Rat erschweren", kündigte Friedrich Carmesin für die SPD an. Es sei nur schwer vorstellbar, mit Greve in den Ratsgremien zusammenzuarbeiten. Vor der Abstimmung hatten Berls und Carmesin für den Antrag ihrer Fraktionen geworben. Carmesin forderte Konsequenzen nach Greves "Äußerungen und der Art und Weise, wie er damit im Nachhinein umgegangen ist". Beide betonten, der Rat habe eine Vorbildfunktion gerade für Jüngere.

Ludwig Poggel, dessen Fraktion von Greve Anfang des Jahres noch dessen Verzicht auf das Ratsmandat gefordert hatte, sagte: "Die Meinung der CDU-Fraktion hat sich bis zum heutigen Tag nicht geändert." Greves Entscheidung, in den Rat zurückzukehren müsse man aber akzeptieren. "Völlig überzogen und der Sache nicht dienlich" sei die Forderung, Greve aus Ausschüssen und anderen Gremien zurückzuziehen. Sein Fraktionskollege Rötger Belke-Grobe warf SPD und UWG vor, es sei "fast unerträglich, wie sie auf dem Fall Greve herumreiten". Berls sah einen Widerspruch in der Argumentation der Union: "Ihr Handeln hat nichts mehr mit der damals geäußerten Meinung zu tun."

Schmallenbergs Stadtrat ist mit der Rückkehr von Johannes Greve bald wieder komplett. Es sei denn, Greve würde selbst erkennen, dass er eine Belastung für die Arbeit im höchsten Gremium der Stadt ist und die zitierte Vorbildfunktion des Rates beschädigt wird.

Auf einen solchen Akt der Besinnung zu bauen ist freilich vermessen. Greve glaubt, sein Problem ausgesessen zu haben. Und die CDU-Fraktion rechnet ihrerseits damit, jede Kritik an ihrem Sinneswandel aussitzen zu können. Um einen solchen Sinneswandel handelt es sich, wenn man erst verlangt, dass jemand sein Ratsmandat zurückgibt, dann aber nicht einmal das tut, was man tun könnte. "Was schert mich mein Geschwätz von gestern?", scheint im Ergebnis das Motto der CDU zu sein. Bei ihrer Führung mag man sich über die Geschlossenheit der Fraktion in der geheimen Abstimmung freuen. Ganz geschlossen hat sie die Glaubwürdigkeit des Rates lädiert.

Rainer Roeser


UWG Schmallenberg, Angaben ohne Gewähr, Stand: 31.8.2001, Der Bericht stammt aus der Westfälischen Rundschau