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Kommentar in eigener Sache
11.6.2001. Zur Bauausschusssitzung vom 23.5.2001

Zum wiederholten Male wurden die Bemühungen der UWG, die städtischen Straßen mit den im Haushaltsplan verankerten Mitteln zu sanieren mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion zunichte gemacht.
Es ist noch gar nicht lange her, da wurde uns im Wahlkampf eben durch diese CDU der Vorwurf gemacht, der Zustand der städtische Straßen würde durch die UWG vernachlässigt. Seit Jahren jedoch ist die UWG bemüht, ausreichende Mittel für die Straßeninstandsetzung bereit zu stellen und an geeigneter Stelle zu investieren.

Wie bereits in den vergangenen Jahren geschehen, wurde auch in diesem Jahr wieder einen erhebliche Summe zweckentfremdet und zur Deckung von Haushaltslücken verwendet. Alle seitens der UWG vorgetragenen Versuche, die im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel auch den renovierungsbedürftigen Straßen zugute kommen zu lassen, schlugen fehl. So werden beispielsweise weiterhin marode Ortsverbindungsstraßen in mehrere Einzelstücke aufgeteilt und über Jahre hinweg scheibchenweise saniert. Bei ordnungsgemäßem Einsatz der Straßenbaumittel hätte durchaus die Chance bestanden, solche Straßen endgültig fertig zu stellen und somit den Bestand auf Jahre hin zu sichern. Stattdessen werden beitragspflichtige Maßnahmen finanziert, die bei entsprechender Vorarbeit der Verwaltung über einen Einzeltitel im Haushaltsplan hätten erfasst werden können.
Mit der Wahrheit wird es eben doch nicht so genau genommen, sehr zum Leidwesen unseres maroden Straßennetzes.

*) Hinweis: Der genaue Zahlenwert ist "nichtöffentlich" und wird deshalb hier auch nicht genannt.

 Angaben ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V. 11.6.2001


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