UWG Schmallenberg e.V.

Anträge im Rat und den Ausschüssen                                         


Datum
des

Antrages
Kurzform des Antrages

pdf

erledigt
?
Zustand / Bearbeitung durch die Stadtverwaltung

06.04.2017

Ausweisung von Arbeitskosten bei städtischen Baumaßnahmenn

in Arbeit

Am 06.04.2017 an die Verwaltung

29.03.2017

Kreisverkehr für Fleckenberg

in Arbeit

Am 29.03.2017 an die Verwaltung

22.11.2016

Vorschläge für Haushalt 2017

in Arbeit

Am 23.11.16 an Verwaltung
- Antrag Straßennamen in die Ausschüsse verwiesen.
- Radweg zw. Fleckenberg u. Lenne zunächst zurück gestellt, es sollen Bundesmittel angefordert werden.
- Straßenkastaster wird erstellt, 100 T€ zusätzlich wurden akzeptiert.
- Radweg zw. Bad Fr. und Huxel wurde zurück gestellt, weil das Tiefbauamt auch Handlungsbedarf im Zusammenhang mit einem Straßenneubau in nächster Zeit sieht.

27.10.2016

Vereinheitlichung von Straßennamen

in Arbeit Am 27.10.16 an Verwaltung
06.06.2016

E-Ladestationen für Schmallenberg

in Arbeit Am 06.06.16 an Bürgermeister und Fraktionen.
02.06.2016

Campingtourismus eine Chance für Schmallenberg

in Arbeit

Am 02.06.16 an Bürgermeister und Fraktionen.
Am 28. Nov. Infoveranstaltung durch Kur -und Freizeit GmbH.

20.01.2016

Offener Brief zur Flüchtlingssituation an Bürgermeister Halbe

ja Am 20.01.16 an Bürgermeister und die Fraktionen
06.12.2015

Geplante Flüchtlingsunterkunft in Lenne von 100 auf 50 Personen begrenzen.

ja Am 06.12.15 an die Verwaltung. Rat 10.12.15. Beschlossen wurde auf 60 Pers. zu begrenzen.
Zur Zeit ist noch nicht geklärt ob überhaupt noch Flüchtlinge in der alten Fabrik Sternberg untergebracht werden.
29.11.2015

Vorschläge für Haushalt 2016

in Arbeit

- Antrag für Wohnmobilstellplätze am Schwimmbad Schmallenberg von CDU im Rat am 03.12.15 abgelehnt. Lt. Hrn. Poggel, CDU sind Wohnmobilfahrer flexibel. Es genügt ein Platz in Bad Fredeburg.
- Antrag auf ein Verkehrskonzept Schmallenberg wird 2016 endlich aufgenommen.
- Die Erneuerung des Kleinspielfeldes wurde in der Ratssitzung angesprochen und soll mit der Sanierung der Turnhalle im Jahr 2016 umgesetzt werden.

25.10.2015

Verbesserung der Sicherheit unserer Kinderspielplätze: Einheitliche Hinweisschilder mit Notrufnummer

ja Am 25.10.15 an die Verwaltung. Wurde weitgehend berücksichtigt. Beschluss im H+F am 20.04.2016.
02.09.2015

Neuregelung der Biomüllabfuhr bei Vertragsausschreibung

ja
Zwischen-
lösung

Am 02.09.2015 an die Verwaltung. Im Rat am 24.09 in die Ausschüsse verwiesen. Da der Vertrag mit dem Entsorger aber noch bis 2019 läuft und die Umsetzung unseres Antrag heute zu teuer würde, hatten wir eine Zwischenlösung vorgeschlagen, nachdem Bürger auf Antrag eine zweite Bio-Tonne bekommen können, die in den Sommermonaten zusätzlich entleert wird. Diese Tonne soll 37,50 €/p.a., bei einem 120 ltr. Gefäß bzw. 70,50 €/p.a. bei einem 240 ltr. Gefäß kosten.

23.08.2015

Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

abgelent

Am 30.08.2015 an die Verwaltung. Im Rat am 26.09. in die Ausschüsse verwiesen. Zunächst vertagt auf März 2016. In der Vorlage für den Rat am 7.7.2016 wir eine Ablehnung empfohlen. Wurde im Ausschuss für BSSk am 30.06.2016 vorerst zurückgestellt.

20.08.2015

Kostenloses Schülerticket 365 Tage im Jahr im gesamten Gebiet des HSK

abgelehnt

Am 20.08.2015 an die Verwaltung. Im Rat am 26.09. in die Ausschüsse verwiesen, dann an den Kreis weiter geleitet. Dort wird z. Zt. im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des HSK ein Vorschlag erarbeitet, sämtlichen Schülerverkehr (auch Spezialverkehr) zukünftig in den Linienverkehr zu integrieren. Auch das Schülerticket entsprechend des Antrages der UWG-Fraktion soll damit umgesetzt werden. Leider ist der Zeitplan sehr gestreckt. Man rechnet mit der Zustimmung des HSK erst im März 2017. Ergebnis: HSK lehnt Schülerticket ab - zu teuer!!!!!

18.06.2015

Sanierung der Brücke zum Besteckmuseum Fleckenberg

ja Am 23.06.2015 an die Verwaltung. Es werden 3 Alternativen einschl. die Autobrücke untersucht. 150T Euro sind im Haushalt 2016 eingestellt. Behandlung im Techn. Ausschuss am 20.04.2016. Die Brücke wird saniert. Bestätigung im Rat am 28.04.2016.

18.06.2015

Verkehrskonzept Schmallenberg erstellen

in Arbeit
2016

Der erste Antrag dazu vom 26.08.2014 wurde nicht bearbeitet. Jetzt soll es wohl von der Verwaltung 2016 in Angriff genommen werden. Ca. 20T€ sind im Jahre 2016 für einen Rahmenplan Schmallenberg vorgesehen.

03.03.2015 Freies WLAN in Schmallenberg und Bad Fredeburg

teilweise
umgesetzt
in 2016

Am 03.03.2015 an Verwaltung, im H+F am 30.04. wurde die Verwaltung beauftragt ein Konzept mit Touristik und Unternehmen Zukunft umzusetzen.
Die Werbegemeinschaften nutzen hier auf ehrenamtlicher Basis die Freifunkinitiative. Die technische Umsetzung ist damit durch die beiden Säulen Privater Träger (Freifunk) sowie Telekomanbieter (Hotspot in Schmallenberg) erfolgt.

01.12.2014 Anträge zum Haushalt 2015

ja

Anträge wurden im Rat am 4.12.14 diskutiert und größenteils angenommen.
1. Das Kleinspielfeld wird 2015 in die Planungen der Umfeldgestaltung in den Schulzentren Schmbg. und Bad Fredeburg mit einbezogen.
2. Beschlossen wurde auch der Antrag 20.000 € für Maßnahmen zur Senkung des Energieaufwandes des SauerlandBad's für 2015 einzustellen (beantragt waren 100.000 €).
3. Die bessere Kennzeichung des Radwegenetzes soll mit vorh. Mitteln umgesetzt werden.
4. Das Konzept zur besseren Vermarktung der Stadthallen wurde zurückgestellt.
5. Mögliche Einsparpotentiale des Haushaltsplanes im Bereich der Sach- und Personalkosten sollen erarbeitet werden. Die Verwaltung wird in der ersten Sitzung des H+F eine Vorgehensweise darstellen.

30.09.2014

Änderung der Abfuhren Biomüll

abgelehnt

Abgelehnt im H+F am 23.10.14

30.09.2014

Investitionen ins SauerlandBad  zur Energieeinsparung

ja Wurde in der HH-Planung 2015 aufgenommen
26.08.2014 Verkehrskonzept Schmallenberg

in Arbeit Wurde von der Verwaltung nicht bearbeitet und wird am 16.06.2015 neu gestellt.
26.08.2014 Nutzungskonzept Valentinsschule

ja Vorgestellt im H+F am 23.10.14

16.04.2014

Lennepark Schmallenberg
Spielplatzvergrößerung/Bolzplatz/
Ausschuss oder Förderverein zur Klärung aller Fragen

ja

Antrag am 16. April gestellt. In der Arbeitsgruppe sind Dieter u. Horst. Viele Anregungen der UWG wurden aufgenommen u im 1. Entwurf dargestellt.
Die Vorschläge der UWG wurden weitgehend berücksichtigt.

03.12.2013

Anträge zum Haushalt 2014

abgelehnt

Anträge im Rat am 12.12.2013 abgelehnt

21.08.2013 Erweiterung der Nutzung ÖNVP für Schüler in Schmallenberg

ja/z.T.

Rat 05.12.14: Die Familienkarte soll auf den ÖNVP erweitert werden. Verwaltung wird auf ÖNVP zugehen.

24.06.2013

Kosten- und Leistungsrechnung fürs SauerlandBad

ja

Soll tlw. umgesetzt werden: Separate Kosten- u. Leistungsrechnung nun auch für Freibad.

05.03.2013

cloud-computing spart langfristig viel Geld

  ja

 Stadt arbeitet an der Umsetzung, wird für Ratsmitglieder am Juni 2015 eingeführt.

03.03.2013

Vereinheitlichung der Straßennahmen - Ergänzungsantrag

 abgelehnt

Antrag wurde im Rat am 18.04.2013 abgelehnt

28.02.2013

Abgrenzung Radweg/B236 zwischen Geidorf und Schmallenberg

abgelehnt

Wurde in Gesprächen mit Straßen-NRW abgelehnt

08.02.2013

Bearbeitung von Rats- und Fraktionsanträgen

 ja

Antrag wurde im Rat am 26.02.2013 einstimmig zugestimmt

16.01.2013

Wegebeleuchtung Rad- u. Fußweg, Verbindung HIZ bis Lennebrücke

 abgelehnt

 

23.10.2012

Kfz-Zulassungsstelle für Schmallenberg

abgelehnt

Vorlage zum H+F am 06.02.14. Empfehlung: Ablehnen

23.10.2012

Modernisierung SauerlandBad/Sauna

ja

für das Jahr 2014 sind jetzt nur noch 500T Euro vorgesehen

20.02.2012

Baugebiet mit wenig Bauvorschriften "Leisterfeld III"

abgelehnt

 

20.02.2012

Attraktivierung Freibad Schmallenberg

 

 

12.11.2011 Ladestation für E-Bike

ja

in Schmallenberg am HIZ und in Bad Fredeburg eingerichtet
30.03.2011 Begrüßungspaket für Neugeborene

abgelehnt

 
21.03.2011 Neue Vorrangzonen für Windkraft

 
18.05.2010 Einführung von CO2-Ampeln zum richtigen Lüften in Klassenzimmern

ja

CO2-Ampeln wurden angeschafft u. eingesetzt
09.03.2010 Niederschlagung Müllgebühren für Photovoltaikanlagen

Müllgebühren für Photovoltaik zieht deutschlandweit Kreise:
Link zur Mediathek: Länderspielel:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/1050088
10.02.2010 Verkehrssicherheit der Bushaltestelle "Falke-Rohen"

ja z. T.

Wurde zum Teil mit dem BZA Schmallenberg umgesetzt
30.01.2010 Vereinheitlichung der Straßennahmen im Stadtgebiet

abgelehnt

 
21.12.2009 Haushaltsrede und Anträge zum Haushalt 2010

 
29.11.2009 Antrag zur Erweiterung der Familienkarte

abgelehnt

 
10.03.2009 Antrag zum ökologischen und energiebewußten Bauen

 
04.12.2008 Anträge zum Haushalt 2009

 
27.06.2008 Anfrage zur Regenwasserabgabe

 
09.12.2007 Anträge zum Haushalt 2008

 
12.11.2007 Verbesserungen am Paul-Falke-Platz

 
18.07.2007 Erneuerung/Sanierung Turnhallen: 250.000 € im Haushalt 2008 vorsehen

abgelehnt

 
18.07.2007 Solarenergie beim Erweiterungsbau der Hauptschule Schmallenberg

 
18.07.2007 Solarmusteranlage auf dem Dach einer Grundschule errichten

abgelehnt

 
09.05.2007 Verbesserung der Verkehrssituation in Schmallenberg. Fraktionsantrag: Kreisverkehr Sundhelle/Fleckenberger Str.

abgelehnt

Verwaltung sieht dringend Handlungsbedarf, s. Schreiben...
09.05.2007 Neuanlage oder Verbesserung des Radwegenetzes zwischen Fleckenberg und Lenne

 
26.04.2006 Anlage eines Schulwaldes in der Kernstadt Schmallenberg.

Vorschlag gut angenommen und wird 2008 umgesetzt. s. Schreiben...
20.03.2007 Das Budget des Gymnasiums Schmallenberg soll sich nach der Anzahl der Schüler ausrichten. Wir schlagen vor, die Schülerzahlen im Jahr 2000 als Basis zu nehmen und das zukünftige Budget danach zu bestimmen.

 
20.03.2007 1. Die Stadtverwaltung unternimmt geeignete Schritte um die Nutzung von Erdwärme für das SauerlandBad prüfen zu lassen. 
2. Weiterhin sollte die Nutzung von Solarenergie im Bereich der öffentlichen Gebäude im Stadtgebiet (insbesondere Schulen/Turnhallen/Holz- u. Touristik-
Informationszentrum) untersucht werden. 
3. Es ist zu prüfen ob eine Hackhackschnitzelheizung bei städt. Gebäuden sinnvoll eingesetzt werden kann. 

 
  Anträge zum Haushalt 2007

 
15.06.2006 Vorschläge zur Instandsetzung und Weiterentwicklung des Kurparks Schmallenberg

 
13.02.2006 Wärmebilduntersuchung von Gebäuden mit Hilfe eines Energieberaters mit
Infrarotkamera

 
  Anträge zum Haushalt 2006

 
01.10.2005 Personelle Besetzung des Rechungsprüfungsamtes

 
15.09.2005 Anfrage zur Aufstellung von Mobilfunkantennen als pdf-Datei... 

 
27.05.2005 Vorstellung des geplanten Heizkraftwerkes der Fa. Meliordomus in Bad Fredeburg durch Vertreter der vorgenannten Firma im Rat der Stadt Schmallenberg am 31. 05. 2005.

 
25.03.2005 Anlieger -und Erschließungsbeiträge in Westfeld, Astenbergstraße. Hier: Verfahrensstand

 
  Anträge zum Haushalt 2005 (pdf-Datei)

 
08.Juni '04  Antrag "Aberg" als pdf-Datei... 
 Antrag "Jugendamtskosten als pdf-Datei... 
 Antag "Effektivkostenerstattung als  pdf-Datei...

 

 
24.Febr. '04 Anträge zum Umbau der Schulbushaltestelle an der Realschule Bad Fredeburg (pdf-Datei)

 

Entscheidung in der Ratssitzung vom 01.04.2003,
24.Nov. '03 Anträge zum Haushalt 2004 (pdf-Datei)

 

Entscheidung in der Ratssitzung vom 04.12.2003, teilweise Besprechung im H+F vom 27. 11.03
15.Dez. '02 Anträge zum Haushalt 2003 (pdf-Datei)

 

Entscheidung in der Ratssitzung vom 17.12.2002
09.Juli '02 Im Ausschuss für Planung und Umwelt am 9.7.02. mündlich gestellt:
1. den Anträgen der Bauherren an der Straße ,, Zur Schiefergrube" und an der ,,Mittelstraße" auf Dacheindeckung mit dunkelgrauen Dachpfannen stattzugeben.
2. die Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Gestaltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.102 “unter der Schützenhalle" vom 2.12.1999 dahingehend zu ändern, dass in § 4 Absatz (3) “Dachgestaltung” der Zusatz “oder in dunkelgrauen Dachpfannen oder Dachsteinen" ergänzt wird.

 

abgelehnt Abstimmung : ja 4 Stimmen 
Mehrheitlich nein
Daher Antrag abgelehnt!
06.Febr. '02 Mündlicher Antrag in der Ratssitzung vom 06.02.02 an die Vertreter der Ruhrverbandes: Der Anblick des Regenrückhaltebecken am Ortseingang von Bad Fredeburg sollte z. B. durch Anpflanzungen verbessert werden. 

 

Dies wurde von den Vertretern des Ruhrverbandes zugesagt.
13.Dez. '01 Anträge zum Haushalt 2002 (mit Investitionsplanvorschläge)

 

abgelehnt Wir berichten in Kürze mehr...
Das gab es in der Ratssitzung. Mehr...
25.Okt. '01 Die UWG beantragt, dass die starken Gebührenerhöhungen zum Friedhof Schmallenberg nochmals überdacht werden und macht gleichzeitig Konstensenkungsvorschläge.

 

UWG-Vorschlag zur Gebührensenkung (pdf-Datei)
Die Vorschläge der UWG zur Kostensenkung wurden im BZA Schmallenberg am 12.11.2001 vorgestellt.
14.Okt. '01 Anträge zum Haushalt 2002 (pdf-Datei)

 

Unsere Anträge zum Haushalt 2002 wurden formuliert
21.Juni '01 Antrag der UWG/SPD-Faktion vom 21.Juni ...
Alle Funktionspositionen des nicht mehr aktiven Ratsmitgliedes Johannes Greve sollen neu besetzt werden.

 

abgelehnt

Dieser Antrag wurde in der  Ratssitzung am 30.Aug. behandelt. In geheimer Abstimmung wurde er abgelehnt. J. Greve behält seine Ämter.
23.Mai '01 Die UWG beantragt, dass die Verwaltung in geeigneter Weise die Öffentlichkeit über die Emissionswerte des geplanten Kraftwerkes in Bad Fredeburg informiert.

 

abgelehnt

Diesem Antrag wurde im Rat am 23.5. mehrheitlich zugestimmt.
7.Dez. '00 Anträge zum Haushalt 2002

 

abgelehnt

Von unseren 12 Anträgen wurden 7 abgelehnt, und bei 5 Anträgen wird es sich im lfd. Jahr entscheiden, ob sie von der Verwaltung aufgenommen werden. Ein kleiner Erfolg, denn im vergangenen Jahr wurden alle unsere Anträge abgelehnt.
27.Sept. '00 Antrag: Die Einrichtung einer Ganztagshauptschule ist besonders in Zusammenarbeit mit dem Erhalt der Hauptschule in Bad Fredeburg abzuklären

 

ja
Das Nachmittagsangebot soll in der Hauptschule Bad Fredeburg erweitert werden.
27.Sept.'00 Antrag zur Errichtung eines Fussgängerüberweges zum Kindergarten/Friedhof über die Bundesstrasse 236 in Oberkirchen

 

abgelehnt

Im Rat am 26.10.00 in die Fraktionen verwiesen
Bauausschuss 5.12.00: Herr Störmann von der Verwaltung erklärt, dass eine Querungshilfe/Druckampel in diesem Bereich nicht möglich ist (Bus -u. Schwerverkehr, städtebauliche Sicht). Alternativ sollen in der Nähe zwei Querungen mit den politischen Vertretern vor Ort abgestimmt und als Verkehrsversuch eingerichtet werden.
27.Sept.'00 Antrag zur Aufhebung der im Nutzungsvertrag mit einzelnen Vereinen abgeschlossenen Effektivkostenerstattung

 

abgelehnt

Im Rat am 26.10.00 in die Fraktionen verwiesen und im Rat am 17.1.01 beantragt.
29.Juni'00 Kirchturm Schmallenberg mit Besichtigungsmöglickeit vorsehen

 

abgelehnt
Der Bürgermeister soll dies mit dem Bauherrn abstimmen.
Vorschlag wurde am 31.8.00 im Rat abgelehnt (CDU und SPD dagegen).
20.Juni'00 Mündlicher Antrag in der Ratssitzung vom 20.6.00: Die Vergabe von Aufträgen soll im öffentlichen Teil der Sitzung geschehen, so wie es in der vorherigen Wahlperiode gewesen ist.

 

abgelehnt

Die Verwaltung wird den Sachverhalt prüfen
21.März'00 Verbesserung der Ampelsituation in Schmallenberg

 

abgelehnt
Im Rat am 6.4.00 behandelt und in die Fraktionen verwiesen. Die Ampelschaltungen wurden/werden nochmals optimiert. 
09.Dez.'99 Die UWG schlug vor, die neue vorgesehene Abwassergrundgebühr nicht  auf 30 sondern auf 25 cbm/Person/Jahr festzulegen.

 

abgelehnt
Vorschlag wurde abgelehnt (CDU und SPD dagegen).
09.Dez.'99 Haushaltsplan 2000: Der Zuschuss ca. 1 Mio. DM  für Kurmittelhaus Bad Fredeburg (Zwick) wurde jetzt ein Jahr lang nicht abgerufen. Er soll auf das Jahr 2000 zeitlich beschränkt  und gekürzt werden.

 

abgelehnt
Vorschlag wurde abgelehnt
09.Dez.'99 Haushaltsplan 2000: Kirchturm Schmallenberg: UWG ist nach wie vor für einen Stadtturm mit Begehbarkeit und max. 100 TDM Zuschuss durch die Stadt (Gleichbehandlung mit anderen Ortsteilen, sonst Präzedenzfall mit 1,7 Mio. Steuermittel)

 

abgelehnt
Vorschlag wurde abgelehnt
09.Dez.'99 Haushaltsplan 2000: Umweltpreis ausloben (Streuobstwiesen)

 

abgelehnt
Vorschlag wurde besprochen und nicht für 2000 angenommen (aufgrund eines anderen CDU-Vorschlages) 
09.Dez.'99 Straßenunterhaltung Vorschlag: Zusätzlich 200 TDM und die Straßenbauarbeiten in größeren Abschnitten durchführen. Dadurch werden sie kostengünstiger. Dies bestätigte auch Herr Greve von der CDU-Fraktion.

 

abgelehnt
Haushaltsplan 2000:
Vorschlag wurde dennoch abgelehnt
09.Dez.'99 Haushaltsplan 2000: Gleichbehandlung der Krankenhäuser Bad Fredeburg und Grafschaft: Antrag des Krankenhauses Grafschaft mit 500 TDM bezuschussen.

 

abgelehnt
Vorschlag wurde abgelehnt (gleicher Vorschlag kam auch von der SPD)
09.Dez.'99 Haushaltsplan 2000: Für Jugendprojekte im ganzen Stadtgebiet 200 TDM zusätzlich im HHPl berücksichtigen (Bad Fredeburg beginnen, oder z. B. Turnhalle in Schmallenberg über dem Schwimmbad für Jugendprojekte nutzen)

 

abgelehnt
Vorschlag wurde abgelehnt
09.Dez.'99 Haushaltsplan 2000: Realschule Bad Fredeburg – Planung für bauliche Erweiterung im Jahre 2000 mit 100 TDM  vorsehen und die im Jahre 2001 durchführen.

 

abgelehnt
Vorschlag wurde abgelehnt, jedoch die Notwendigkeit einer Überplanung anerkannt, aber nicht im Jahre 2000 sondern erst im Investitionsplan 2001
09.Dez.'99 Haushaltsplan 2000: Bad Fredeburg: Fläche Dickel als Existenzgründerzentrum/Handwerkerhof vorsehen, für den Fall, dass es mit dem Baumarkt nichts wird.

 

abgelehnt
Vorschlag wurde von der UWG zurückgezogen, da die Verwaltung von einem Baumarkt ausgeht. Für den Verkauf des Grundstückes sind ca. 1 Million DM als Einnahmen im Jahr 2000 eingerechnet.
09.Dez.'99 Haushaltsplan 2000: Energiesparmaßnahmen in Schulen massiv weiterverfolgen und 100 TDM zusätzlich vorsehen (Hintergrund: Steigende Energiekosten für Gas, Heizöl)

 

abgelehnt
Vorschlag wurde abgelehnt. Geringe Mittel sind im Haushaltsplan vorgesehen.
Sept. 1999 Die CDU-Mehrheit bestimmt die nächsten 5 Jahre

 



16.Aug.'99 Bebauung am Aberg in Schmallenberg

 

nein
Der Antrag wurde im Rat am 25.8.99 mit den Stimmen der SPD (20 : 18) befürwortet. Jetzt wird durch HSK u. Bezirksregierung geprüft werden müssen.
Die Frage wurde jetzt im Ausschuss für Planung und Umwelt am 23.3.00 beantwortet. Die Baugenehmigungen waren nicht rechtmäßig.
Im Rat am 20.6.00 nochmals behandelt. Schweigen in der CDU-Fraktion. Mehr...
13.April'99 Immobilienmanagement für städtische Grundstücke und Gebäude

 

nein
Der Antrag wurde vom Rat am 6.5. zur Beratung in den Haupt -und Finanzausschuß verwiesen.
Der Antrag wurde am 18.5.00 im H+F besprochen, Ergebnis: Die Notwendigkeit wird grundsätzlich von der Verwaltung anerkannt und demnächst vermutlich auch für die Verwaltung im Zuge der Einführung eines neuen DV-Systems erforderlich: Die Nachbargemeinden sollen aufgesucht und nach den Erfahrungen befragt  werden. Dazu sind auch H+F-Mitglieder eingeladen.
Der UWG-Antrag wurde mehrmals wiederholt. In der Haushaltsplanberatung im Dez. 2003 sagte Bürgermeister Halbe eine Klärung zu.
1.März '99 Verlegung der B 236 im Teilbereich ab Schienenübergang im Bereich Umspannwerk VEW Schmallenberg bis Schienenübergang Ortseingang Gleidorf

 

nein
Der Antrag wurde im Rat am 24.3. besprochen und zur Beratung in den zuständigen Ausschuß verwiesen. Am 6.5. noch keine Entscheidung im Rat.
Der Antrag wurde am 14.6.99 im Rat vorläufig zurückgestellt. Grund: Beschlossen wurde die Sicherung der gesamten Bahntrasse als "allgemeine Verkehrsfläche". DIes  soll mit dem neuen Flächennutzungsplan geschehen.

Der Ausbau wird voraussichtlich durch das Westf. Landesstraßenbauamt im Jahre 2001 durchgeführt.
1. März '99 Den Umbau der Aula des Schulzentrums Schmallenbergs (Gymnasium/Hauptschule) noch im diesem Jahr (1999) durchführen

 

nein
Der Antrag wurde im Rat am 24.3. wegen fehlender Haushaltsmittel 1999 abgelehnt und dann zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen.
Der Ausbau ist beschossen und wird in den Sommerferien 2002 durchgeführt.
28.Febr. '99 Besetzung der Stelle eines Revierleiters im Stadtwald

 

nein

Der Antrag wurde im Rat am 24.3. behandelt und im im Haupt -u. Finanzausschuß am 28.4. abgelehnt. Am 6.5. im Rat ebenfalls abgelehnt.
2.Febr. '99 Modernisierung Schwimmbad Schmallenberg einleiten

 

ja
Die Aufträge sind am 24.3. im Rat vergeben worden (Pläne siehe unter "Bäder").
2.Febr. '99 Oberkirchen: Baugebiet "Oberkirchener Hammer" neu: "Oberer Hardtweg" in den Flächennutzungsplan aufnehmen

 

 nein
Der Antrag wurde in der Sitzung des "Ausschuß für Planung u. Stadtentwicklung" am 4.3.99 befürwortet. Die Empfehlung wird der Bezirksregierung vorgelegt.
Wird im Flächennutzungsplan dargestellt..
17.März '98 Planung Kur-und Freizeitbad
- Aufhebung des Vertrages mit Fa.Weinsberger) und
- Ausarbeiten von Varianten

 

nein

Wurde nur unzureichend behandelt, Varianten wurden nicht aufgezeigt. Die Fa. Weinsberger ist ausgeschieden. Die Fa. BUTIN & WEISSBROD wurde mit der Fortsetzung der Arbeiten beauftragt. Seit dem 19.11.98 wurde die Planung in 10 Teilabschnitten geändert. In der Haupt -u. Finanzausschußsitzung am 13.4. erfolgt die Auftragsvergabe für die Baugewerke.
22.Jan. '98 Straßennamen im Stadtgebiet eindeutig regeln

 

nein
Die Verwaltung hat eine Liste mit allen Straßennamen erstellt. Am 2.3.99 wird im Bezirksausschuß Bad Fredeburg die Freiheitsstraße (2x im Stadtgebiet) angesprochen: Ab 1.1.2001  "Schieferweg". Im BZA Berghausen.. sollen neue Vorschläge zu doppelten Straßennamen gemacht werden.
11.Nov. '97 Förderpreis für Jugend-Musikgruppen

 

nein
Es wurde noch kein Wettbewerb mit Preis durchgeführt. 
12.Aug. '97  Ortsbus mobil (Bürgerbus)

 

ja

Wurde jetzt im Rahmen des Stadtmarketing aufgegriffen. Der Thematik wird sich nochmals angenommen. In Eslohe fährt schon lange ein Bürgerbus.
22.10.2001 Bericht in der WP: Der Bürgerbus soll auch in Schmallenberg durch eine Privatinitiative starten.
22.Okt. '96 Erweiterung des Kindergartens Oberkirchen

 

ja
 
12.Juli '95 Seniorenwohnheim in der Kernstadt Schmallenbergs einrichten

 

nein
Antrag wurde im Rat abgelehnt
20.Nov. '95 Gründung einer Abwasserentsorgungsgesellschaft mit alleinigem Gesellschafter Stadt Schmallenberg

 

ja
Antrag wurde befürwortet. Dadurch konnten bisher die Kanal -u. Wasserbeiträge stabil gehalten werden.
12.Juli '95 Bürgerfragestunde in Bezirksausschüssen 

 

ja
Bürger können am Anfang jeder Sitzung des BZA oder des Rates ihre Fragen und Anliegen vortragen
30.Juli '95 Feuerwehrgerätehaus in Bad Fredeburg (Standort)

 

ja
Wurde wie beantragt an der Wehrscheid gebaut
Febr. '95 Fußgängerüberweg über B 236 in Oberkirchen

 

Wurde langezeit nicht verfolgt, aber inzwischen an anderer Stelle in der Ortsdurchfahrt seit 2002 errichtet.