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Drastische  Erhöhung der Friedhofsgebühren in der Kernstadt Schmallenberg  von der UWG gestoppt!?

28.10.2001.

Schon am 23.10.2001 hatte die Mehrheitsfraktion CDU im Haupt- und Finanzausschuss gegen den Widerstand von UWG und SPD beschlossen,  die von der Verwaltung vorgeschlagenen Gebühren zur Friedhofsnutzung im Stadtteil Schmallenberg drastisch zu erhöhen. Zwei Tage später musste sich der Rat mit den Friedhofsgebühren erneut befassen.

Die UWG stellte zu Beginn der Ratssitzung am 25.10.2001 den Antrag, die beiden Tagesordnungspunkte
-  Erlass einer neuen Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Schmallenberg
    im Stadtteil Schmallenberg (Friedhofssatzung)
-   Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen im Stadtteil Schmallenberg (Friedhofsgebührensatzung)

von der Tagesordnung abzusetzen, damit auch der örtlich zuständige Bezirksausschuss Schmallenberg, der bisher nicht zu dieser Thematik gehört worden war, einbezogen würde.
Dabei sollte die als zu bürokratisch angesehene Satzung kritisch überprüft  und nach Einsparungsmöglichkeiten gesucht werden.
Für die UWG  trugen in der Satzung viele Punkte,  wie z.B.
    - Antragstellung (2 fach) zur Aufstellung eines Grabsteines mit Berechnung entsprechender Gebühren,
    - Bepflanzungsverpflichtung auf gesamter Grabfläche,
    - Forderung nach einer mindestens winterharten Bepflanzung des Grabes  und andere zur zusätzlichen Kostenbelastung der Bürger bei.
In der letzten Ratsperiode hatte  eine Arbeitsgruppe des Bezirksausschusses Schmallenberg zwar Vorschläge zur Kostenreduzierung erarbeitet, deren Ergebnisse in der jetzigen  Planung aber  keinerlei Berücksichtigung gefunden. Durch den neuen Bezirksausschuss und die Verwaltung war seitdem eine Fortführung der Arbeitsgruppe nicht mehr gegeben!
Ebenfalls wurde die seit vielen Jahren bestehende Auffassung, die noch im Friedhofskonzept von 1996 festgeschrieben steht, nicht mehr in die Satzung übernommen, dass den Schmallenberger Friedhöfen (am Stenn und Grafschafter Straße) wegen der vorhandenen Freiflächen eine wesentliche Bedeutung als Park- und Erholungsraum zukommt.
Bisher übliche städtische Zuschüsse zu Unterhaltungskosten waren somit ersatzlos gestrichen worden. Damit sollten allein die Bürger der Kernstadt Schmallenberg für alle  Friedhofskosten, der zudem auch gesamtstädtische Aufgaben erfüllt, aufkommen.

Die CDU lehnte zunächst geschlossen den Absetzungsantrag der UWG ab (übrigens mit den Stimmen ihrer Stadtvertreter aus dem Bezirksausschuss Schmallenberg!).

Beim offiziellen Tagesordnungspunkt wurden von der UWG dann noch einmal vehement oben genannte Gründe zur erforderlichen Neuberatung der Friedhofsbebühren vorgetragen, mit dem Ziel, Einsparungen für die Bürger zu erreichen. Das veranlasste dann doch die CDU-Fraktion, eine Beratungszeit zu beantragen.
Es hatte sich bei ihr wohl doch die Erkenntnis durchgesetzt, dass die hohen Gebühren erheblichen Unmut bei den Bürgern hervorrufen würde.

Nach der Auszeit wurden die Vorschläge der UWG, dass der Bezirksausschuss Schmallenberg sich noch einmal mit den Friedhofsangelegenheiten befassen und Einsparungsvorschläge erarbeiten solle, dann doch angenommen.

Folgende Kosten sind u.a. bisher in der neuen Gebührensatzung vorgesehen:
(ca.-Angaben umgerechnet von Euro in DM)
 
Wahlgrab (neu) DM Wahlgrab (alt) DM Reihengrab (neu) DM
Nutzungsrecht 2449.- 1269.- 1836.-
Leichenkammer 205.- 290.- 205.-
Friehofskapelle 499.- 435.- 499.-
Grabbereitung 903.- 788.- 903.-
Genehmigung Grabstein 37.- ----- 37.-
Summe 4094.- 2782.- 3481.-


UWG Schmallenberg, Angaben ohne Gewähr, Stand: 28.10.2001