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12. Dez.  2010
Vorschläge der UWG für das Haushaltjahr 2011

In der Ratssitzung vom 09.12.2010 wurden die Vorschläge der Fraktionen für den Haushalt 2011 diskutiert und beschlossen.


Unsere Anträge als pdf-Datei...

1. Straßenbaumaßnahmen:
a) Aufstocken der Unterhaltungsmittel  für Straßen auf 300.000 Euro
Wurde abgelehnt
b) Ausbau der Innenstädte altersgerecht und behindertengerecht (gilt allgemein und sollte bei allen Baumaßnahmen berücksichtigt werden) 
 

2. Willkommensgruß für Eltern von Neugeborenen
Für die Eltern eines neu geborenen Kindes, die mit Erstwohnsitz im Stadtgebiet wohnen, soll eine Informationsmappe (Starterkit mit allen städtischen Informationen sowie ein Begrüßungsgeschenk) zusammengestellt werden. Die Überreichung dieses Geschenkes sollte mit einem persönlichen Besuch einhergehen. Dies soll nicht viel Geld kosten, son-dern einfach zeigen, dass sich die Stadt über neue Erdenbürger freut.
(Kosten: allgemeiner Jugendhilfeetat)
Wurde nicht weiter diskutiert, die UWG strebt an diese Maßnahme im Laufe des Jahres 2011 weiter zu verfolgen, und neu zu beantragen.
 

3. Bikepark Bad Fredeburg attraktiver gestalten
Die UWG beantragt den bisher provisorisch angelegten kleinen Bikepark am Radweg weiter auszubauen, und für Kinder und Jugendliche attraktiver zu gestalten. Der jetzige Zustand ist einfach nur kläglich.
(Kosten ca. 30.000 Euro)
Kompromiss: 20.000 Euro für den Ausbau einzuplanen
 

4. Ausweisen von Bauflächen mit hoher Gestaltungsfreiheit
Wir möchten, dass ein Baugebiet/Bauflächen für ökologische Belange ausgewiesen wird, in dem eine relativ hohe Gestaltungsfreiheit das Bauen von Niedrigenergie- oder gar Passivhäusern ermöglicht.
Wird weiter verfolgt

5. Verbesserung Radwegenetz und Schulwege
Wir benötigen ein besseres Radwegenetz mit guten Anbindungsmöglichkeiten zu den Haupttrassen. Vor allem aber in den Kernstädten Schmallenberg und Bad Fredeburg müssen innerstädtische Radwegenetz auch vor dem Hintergrund der Schulwegsicherung verbessert und mit Straßenlampen beleuchtet werden. Speziell der Weg von der Heuten Mühle zur Lake 1 soll ausgebaut und beleuchtet werden.

Es ist auf dem Weg von der Heuten Mühle zur Lake 1 eine Deckenerneuerung vorgesehen - Straßenlampen nicht
 

Weiteres:

- Fahrkostenübernahme zur Hausaufgabenbetreuung von Grundschulkindern beim Kinderschutzbund
  Hier soll eine Lösung gefunden werden (zunächst soll die Grundschule Schmallenberg den nötigen Bedarf an die Verwaltung melden)
- Abgabe von Grünschnitt 2x jährlich ausschreiben und ins Abfallkonzept übernehmen
- Sitzgelegenheiten am Sportbecken im SauerlandBad schaffen
- Erweiterung der täglichen Öffnungszeiten des Freibades, Schnelle Reaktionen auf schönes Wetter 
- Bänke entlang der Wanderwege nummerieren, um in Notfall die Standort ermitteln zu können
- Stadthallenvermarktung verbessern
- Ehrenamt: Belohnung nicht der Lobbyisten, sondern derjenigen, die im weitesten Sinne im sozialen Dienst ehrenamtlich arbeiten
- Doppelte Straßennamen beseitigen – Konzept erstellen
 

Folgende Anträge aus der Haushaltsplanung der UWG für 2010 halten wir unverändert wichtig und beantragen diese auch für 2011:

1. Mitfahrerparkplätze
Die Mitfahrerplätze sind in Schmallenberg angelegt. Damit diese auch bekannt werden und vor allem genutzt werden ist eine 
• Presseinfo durch die Verwaltung zu veröffentlichen, und
• auf der Internetseite der Stadt ein Portal einzurichten, das die Möglichkeit bietet Mitfahrgelegenheiten von und nach Schmallenberg in Verbindung mit diesem Mit-fahrerparkplatz zu nutzen.
(Kosten im Rahmen der Internetpflege enthalten)
 

2. Weitere Verschönerung Paul-Falke-Platz (Kunstwerk)
Wir fordern die Umsetzung der von uns im Bezirksausschuss Schmallenberg geforderten Maßnahmen in 2011.
(Kosten ca. 20.000 Euro)
Zunächst keine Einigung für den Haushalt 2011


Angaben ohne Gewähr, UWG Schmallenberg, 12.12.2010