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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 26. April 2018, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
                                                                                                                      IX/1036 x1

3. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg  Darstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"
 - (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                  IX/1027 x2

4. (Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark BrachtKnüppelhagen"
 - (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                      IX/1028 x2

5. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg  Darstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"  
- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                   IX/1029 x2

6. (Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"  
- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                       IX/1030 x2

7. 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg  Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Grafschaft  (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165 "Klosterblick")  - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                               IX/1014 x2

8. 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg  Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen  (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans
Nr. 166 "Oberer Hardtweg II")
 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                         IX/1015 x2

9. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Änderung von "Gemeinbedarfsfläche - Zweckbestimmung: Schule" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke  (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")
 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                         IX/1032 x2

10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)  
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                          IX/1033 x2

11. Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße" Schmallenberg
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch                              IX/998 x2

12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Handweiser Hütte", Stadtteil Schmallenberg
 - Beschluss zur Vorbereitung der Umwandlung des "Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes" gem. § 12 BauGB in einen "Angebotsbebauungsplan" gem. § 30 BauGB                                           IX/1007 x2

13. Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg  
- Neufassung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                    IX/1008 x2

14. Erschließung Baugebiet Leisterfeld III und Abschluss von Ablöseverträgen                  IX/1049 x2

15. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017                       IX/1010 x1

16. Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg                     IX/1048 x2

17. Kooperationsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft aller nichtstädtischen Wasserversorger im Stadtgebiet Schmallenberg e.V. zur Erfüllung der Anforderungen an die Qualifikation und die Organisation von Trinkwasserversorgern                                                                                    IX/1009 x2

18. Neuerlass der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung Wasserversorgungssatzung,IX/1004 x2

19. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung  
- Erlass des 7. Nachtrages                                                                                      IX/1039 x1

20. Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbach   
a) Vertrag zur Zusammenarbeit - Vertragsverlängerung
b)  Projekt "Rothaar Arena"                                                                                     IX/1022 x3

21. Offene Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS)  - Elternbeiträge                              IX/1044 x3

22. Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege                                                                                IX/1011

23. Familienkarte der Stadt Schmallenberg  - Änderung der Richtlinien                                 IX/972

24. Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg              IX/1023 x1

25. Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977
 - Satzungsbeschluss                                                                                             IX/1038 x1

26. Einführung eines kommunalen Baulandmanagements  
- Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                    IX/994

27. Grundstücksvorratspolitik in der Stadt Schmallenberg  
- Antrag der BFS-Ratsfraktion                                                                                     IX/995

28. Anschaffung/Ausstellung eines Handwerker-Parkausweises
 - Antrag der SPD-Ratsfraktion                                                                                    IX/996

29. Sanierung Stadthalle Schmallenberg
 - Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                  IX/1017

30. Förderregelungen für Schützenvereine und -bruderschaften
- Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                    IX/1053

31. Fraktionsanträge  - Information über den aktuellen Sachstand                                     IX/1037

32. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2019 bis 2023                                                             IX/1045 x1
2. Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages       IX/1051 x2
3. Grundstücksangelegenheiten  
3.1. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht               IX/1016 x1
3.2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über den Zäunen II", Stadtteil Bödefeld;
Genehmigung des Grundstückskaufvertrags                                                               IX/1025 x1
3.3. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II                        IX/1035 x1
4. Auftragsvergaben
4.1. Neugestaltung Schulhof Gymnasium in Schmallenberg                                          IX/1046 x2
4.2. Lieferung und Montage von Innenraumbeleuchtung im Gymnasium des
Schulzentrums Schmallenberg                                                                                IX/1047 x2
5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
5.1. Erwerb eines Forstfahrzeuges für den Stadtwald Schmallenberg
 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW                      IX/1005
5.2. Austausch der Filtermodule in der WGA Lennetal/Latroptal
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW vom 16.03.2018  IX/1024
6. Verschiedenes


Stand: 15.04.2018: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.