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Donnerstag 30. Nov. 2017, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg |
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A) Öffentlicher Teil 1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes IX/953 2. Einwohnerfragestunde 3. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2018 und Beschluss a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2019-2021 c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2018 IX/951 4. Städtebaulicher Rahmenplan Ortsmitte Schmallenberg - Fortschreibung 2017 - Beschluss der Endfassung IX/926 x1 5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2017 IX/924 x2 6. Erlass einer Anlagerichtlinie für städtische Finanzanlagen IX/937 x2 7. Novellierung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg zukünftig Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 8. Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband - Ausgleichswert und abschließende Anpassung der Dokumentation gem. § 52 Abs. 2 LWG IX/952 9. Kalkulation der Benutzungsgebühren für das Jahr 2018 für anerkannte Übergangsheime IX/940 x2 10. 32. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Bettenkamp III" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 157 "Bettenkamp III") - Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB IX/941 x1 11. Bebauungsplan Nr. 157 "Bettenkamp III" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 32. FNP-Änderung) - Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB IX/942 x1 12. Einziehung eines Teilstücks gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Bödefeld gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW) IX/928 13. Ersatzbestellung eines Mitgliedes für den Bezirksausschuss Grafschaft IX/944 14. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
Stand: 23.11.2017: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V. |
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