Donnerstag 06. April 2017, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                                                        IX/759 x1

3. Bebauungsplan Nr. 34 "Grafschafter Straße II", Stadtteil Schmallenberg 3. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                                                                                   IX/772 x1

4. Antrag gem. § 24 GO NRW auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für Wohnbebauung im östlichen Anschluss an das Wohngebiet "Altes Feld", Kernstadt Schmallenberg - Beschluss über das weitere Verfahren                                                                                                              IX/769 x1

5. Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1.Änderung - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB - Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB      IX/766 x1

6. Bebauungsplan Nr. 160 "Wehrscheid I - Netto", Ortsteil BadFredeburg - Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                               IX/767 x1

7. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche", "Gemischte Baufläche" und "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Spiel- und Bolzplatz" sowie Änderung von "Wohnbaufläche" in "Gemischte Baufläche" im Ortsteil Gleidorf im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 140 "Zur Hummeske" - Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren - Auswertung der landesplanerischen Anpassungsanfrage an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung - Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Beschlussfassung zur Rücknahme der Wohnbaufläche "Ober der Hummeske" (gleichnamiges Bebauungsplangebiet Nr. 37) im Gegenzug zu den Neudarstellungen im Rahmen der 19. FNP- Änderung                              IX/777 x1

8. Bebauungsplan Nr. 140 "Zur Hummeske", Ortsteil GleidorfAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 19. FNP- Änderung - Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren - Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                          IX/778 x1

9. Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf- Verfahrenseinleitender Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes             IX/780 x1

10. 33. Änderung des Flächennutzungsplans, OT OberhennebornÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" - OT Oberhenneborn (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile") - Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                  IX/768 x1

11. Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn -Offenlagebeschluss (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP- Änderung) - Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                                                                                          IX/763 x1

12. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum31.12.2016                           IX/784 x2

13. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)                                                                      IX/795

14. Abwasserbeseitigungsgebühr für das Jahr 2017                                                           IX796

15. Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren      IX/789 x2

16. Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mitHeilstollenbetrieb              IX/791 x2

17. Einziehung gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberggem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)                                                                             IX/672 x3

18. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
                                                                                                                         IX/770 x2

19. Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung                                                              IX/787 x2

20. Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand                                       IX/776

21. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Abschluss eines Pachtvertrages zur Windenergienutzung im Bereich "Habichtsscheid"      IX/774 x2
2. Sanierung der Dreifachturnhalle Schulzentrum Schmallenberg- Auftragsvergaben a) Metallbau-, Verglasungs- und Sonnenschutzarbeiten b) Abbruch- und Rohbauarbeiten c) Schreinerarbeiten d) Dachdeckerarbeiten e) Trockenbauarbeiten f) Fliesen- und Plattenarbeiten g) Maler- und Lackierarbeiten h) Umbau Tribünenanlagen i) Heizungsinstallation j) Lüftungsinstallation k) Sanitärinstallation l) Elektroinstallation m) Gerüstarbeiten n) Estricharbeiten o) Systemtrennwände                   IX/775 x1
3. Erneuerung des Fachraums Physik der Erich Kästner-Realschule Bad Fredeburg
- Auftragsvergabe                                                                                                   IX/794
4. Anlage liquider Mittel                                                                                            IX/792
5. Verschiedenes