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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 28. April 2016, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2.Städtebaulicher Rahmenplan "Ortsmitte Bad Fredeburg" 2016
- Beschluss der Endfassung                                                                                      IX/505 x1

3. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030
- Beschluss über die Ausdehnung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Innenstadt Bad Fredeburg" auf den Geltungsbereich des Städtebaulichen Rahmenplans "Ortsmitte Bad Fredeburg 2016"   IX/506 x1

4. Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Arpe (westlicher Siedlungsrand)
- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 6 BauGB
- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 12.12.2013 für den räumlich deckungsgleichen Bebauungsplan Nr. 155 "Arpe" und die parallele 31. FNP-Änderung                                      IX/509 x1

5. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Grafschaft - Neuauflage 2016 (mit Aufhebung der im Geltungsbereich gelegenen bisherigen Gestaltungssatzungen)
- Satzungsbeschluss                                                                                                 IX/495 x1

6. Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 -                            IX/499 x2

7. Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses im Stadtteil Huxel                                        IX/532 x2

8. Umsetzung der Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen          IX/535 x2

9. Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen                       IX/534 x2

10. Erneuerung der Brücke Wiesenstraße, Fleckenberg (zum Besteckmuseum Fleckenberg)
- Beschlussfassung über das Bauprogramm                                                                   IX/472 x3

11. Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg
1.) Beschlussfassung über eingegangene Bürgeranträge
- Antrag der Anlieger "Auf der Mauer" vom 06.01.2016
- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 21.03.2016
- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 04.04.2016
- 2 Anträge von Hans-Georg Schenk vom 05.04.2016
2.) Beschlussfassung über das AusbauprogrammIX/531

12. Ausbau der Innerortsstraßen Werntrop
- Beschlussfassung über den eingegangenen Bürgerantrag der Anlieger der Innerortsstraßen in Werntrop vom 10.04.2016                                                                                                       IX/539

13. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2015                         IX/529 x2

14. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadtwerke Schmallenberg zum 31.12.2015           mündl. Bericht

15. Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss                                                                   IX/507

16. Sportangebote in der Stadt Schmallenberg
- Antrag der CDU-Ratsfraktion                                                                                     IX/501

17. Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand                                                                    IX/517

18. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1.Grundstücksangelegenheiten
1.1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland                              IX/521 x2
1.2. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg       IX/512 x2
1.3. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht                  IX/528 x2
2. Auftragsvergaben
2.1. Umgestaltung Kurpark Schmallenberg
- Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten                                                                  IX/524 x1
2.2. Erneuerung der Straße "Am Alten Markt" in Bad Fredeburg
- Auftragsvergaben Straßenbau, Kanalbau und Wasserleitung                                          IX/525 x1
2.3. Anbindung der Ortsmitte Bad Fredeburg an den Landschaftsraum                               IX/526 x1
3. Erweiterung der vorhandenen Wohncontaineranlage für Flüchtlinge, Breite Wiese 34 c, Schmallenberg
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW                           IX/502
4. Verschiedenes


Stand: 17.04.2016: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.