A) Öffentlicher
Teil
1. Einwohnerfragestunde
2.Städtebaulicher Rahmenplan "Ortsmitte Bad Fredeburg" 2016
- Beschluss der Endfassung IX/505 x1
3. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030
- Beschluss über die Ausdehnung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Innenstadt Bad Fredeburg" auf den Geltungsbereich des Städtebaulichen Rahmenplans "Ortsmitte Bad Fredeburg 2016" IX/506 x1
4. Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Arpe (westlicher Siedlungsrand)
- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 6 BauGB
- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 12.12.2013 für den räumlich deckungsgleichen Bebauungsplan Nr. 155 "Arpe" und die parallele 31. FNP-Änderung IX/509 x1
5. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Grafschaft - Neuauflage 2016 (mit Aufhebung der im Geltungsbereich gelegenen bisherigen Gestaltungssatzungen)
- Satzungsbeschluss IX/495 x1
6. Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 - G 239 - IX/499 x2
7. Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses im Stadtteil Huxel IX/532 x2
8. Umsetzung der Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, dem Gesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen IX/535 x2
9. Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen IX/534 x2
10. Erneuerung der Brücke Wiesenstraße, Fleckenberg (zum Besteckmuseum Fleckenberg)
- Beschlussfassung über das Bauprogramm IX/472 x3
11. Ausbau der Straße "Auf der Mauer" in Schmallenberg
1.) Beschlussfassung über eingegangene Bürgeranträge
- Antrag der Anlieger "Auf der Mauer" vom 06.01.2016
- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 21.03.2016
- Antrag von Hans-Georg Schenk vom 04.04.2016
- 2 Anträge von Hans-Georg Schenk vom 05.04.2016
2.) Beschlussfassung über das AusbauprogrammIX/531
12. Ausbau der Innerortsstraßen Werntrop
- Beschlussfassung über den eingegangenen Bürgerantrag der Anlieger der Innerortsstraßen in Werntrop vom 10.04.2016 IX/539
13. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2015 IX/529 x2
14. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadtwerke Schmallenberg zum 31.12.2015 mündl. Bericht
15. Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss IX/507
16. Sportangebote in der Stadt Schmallenberg
- Antrag der CDU-Ratsfraktion IX/501
17. Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand IX/517
18. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1.Grundstücksangelegenheiten
1.1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland IX/521 x2
1.2. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg IX/512 x2
1.3. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht IX/528 x2
2. Auftragsvergaben
2.1. Umgestaltung Kurpark Schmallenberg
- Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten IX/524 x1
2.2. Erneuerung der Straße "Am Alten Markt" in Bad Fredeburg
- Auftragsvergaben Straßenbau, Kanalbau und Wasserleitung IX/525 x1
2.3. Anbindung der Ortsmitte Bad Fredeburg an den Landschaftsraum IX/526 x1
3. Erweiterung der vorhandenen Wohncontaineranlage für Flüchtlinge, Breite Wiese 34 c, Schmallenberg
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW IX/502
4. Verschiedenes
Stand: 17.04.2016: Alle
Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.
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