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A) Öffentlicher
Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Einbringung
2.1. Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2015 IX/151
2.2. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2015 IX/116
3. Friedhofsgebühren 2015 IX/106 x1
4. Abfallgebühren für das Jahr 2015 IX/111 x1
5. 5. Nachtrag der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung IX/115 x2
- Satzungsbeschluss sowie Wassergebühren für das Jahr 2015
6. Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg IX/107 x2
- Satzungsbeschluss
7. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung IX/114 x2
- Satzungsbeschluss sowie Abwassergebühren für das Jahr 2015
8. Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen IX/108 x2
- Satzungsbeschluss
9. Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke Schmallenberg IX/109 x2
- Satzungsbeschluss
10. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung) IX/112 x2
11. Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" IX/119 x2
-Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2013
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
12. Aufhebung eines Sperrvermerks im Haushaltsplan 2014 IX/127 x1
13. Sanierung Kunstrasenplatz Arpe IX/147 x2
14. SauerlandBAD GmbH IX/137 x1
a) Anpassung des Betriebsführungsentgeltes und Änderung des Betriebsführungsvertrag
b) Gesellschaftereinlage
15. Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der Skigebiet-Bödefeld-Hunau-Lift GmbH & Co. KG, IX/136 x1
16. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg IX/140 x2
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Dorlar im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 "Stationsweg"
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Bauflächenrücknahmeerklärung
17. Bebauungsplan Nr. 151 "Stationsweg", Ortsteil Dorlar IX/143 x2
- Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
18. Nachbesetzung im Technischen Ausschuss IX/152
19. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Bebauungsplan Nr. 39 "Rönneckeroth", Ortsteil Fleckenberg IX/135 x2
- Antrag auf Änderung
2. Auftragsvergaben
2.1. Konzept zur Stärkung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Schmallenberg IX/145 x2
2.2. Lieferung und Aufbau eines Stabgitterzaunes einschl. Nebenarbeiten am KiGa Lollipop, Bad Fredeburg IX/131 x2
3. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
3.1. Erneuerung des Sporthallenbodens in der Dreifachturnhalle Schul-Zentrum Schmallenbergs aufgrund von Hagelschäden IX/139
- Auftragsvergabe Sporthallenboden
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
3.2. Sanierung Schulzentrum Schmallenberg aufgrund von Hagelschaden IX/142
Erneuerung der Beleuchtung und Trockenbauarbeiten im 2. OG Hauptschule
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW und Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe für die Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten
4. Verschiedenes
Stand: 19.10.2014: Alle
Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.
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