www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag 18. April 2013, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Bebauungsplan Nr. 85 "Jagdhaus", Ortsteil Jagdhaus.  2. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch    VIII/968 x1

3. 29. Änderung des Flächennutzungsplanes. Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Wormbach (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Unterm Dillenberg II)"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch        VIII/969 x1

4. Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II", Ortsteil Wormbach -  Aufstellung (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch    VIII/970 x1

5. Ortsteil Rehsiepen, Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Rehsiepen Sorpetalstraße"
- Erarbeitungsbeschluss     VIII/971 x1

6. Erlass einer Ergänzungssatzung "Kamp", Ortsteil Berghausen, gem.  § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Satzungsbeschluss         VIII/972 x1

7. Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Ermittlung eines oder mehrerer geeigneter Vorhabenträger zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen  VIII/933 x2

8. Schulentwicklung     VIII/936 x3  
- Grundschulen Berghausen und Dorlar

9. Antrag des Sportvereins BVB Bracht 1931 e.V. auf Zuschuss zu den Kosten für die Umwandlung des Tennenplatzes Bracht in einen Naturrasenplatz     VIII/900 x3

10. Nachnutzung St. Georg Krankenhaus Bad Fredeburg     VIII/976 x2

11. Errichtung eines Dorfgemeinschaftsraums in der Dorfhalle Westernbödefeld; Vorstellung des LEADER-Projekts     VIII/940 x2

12. Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"     VIII/960 x2
- Vertragsabschluss zwischen der Stadt Schmallenberg und der Stadt Bad Berleburg im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

13. 8. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001    VIII/924 x1

14. Erlass des 5. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg     VIII/980 x1

15. Reduktion der Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hochsauerland     VIII/956 x2

16. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straße "Im Brauke" in Schmallenberg    Vlll/981 x1

17. Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet     VIII/948
- Ergänzungsantrag der UWG-Ratsfraktion zum Antrag vom 30.01.2010

18. Bauliche Abgrenzung Radweg zur B 236 zwischen Gleidorf und VIII/952 Schmallenberg
- Antrag der UWG-Ratsfraktion

19. Elektronische Vorlagenverteilung an Rats- und Ausschussmitglieder; cloud-computing    VIII/959
- Antrag der UWG-Ratsfraktion

20. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2014 bis 2018      VIII/955 x2
2. Verkauf einer Straßenfläche im Ortsteil Oberhenneborn     VIII/977 x2
3. Auftragsvergaben
3.1. Prozessbegleitung im Interessenbekundungsverfahren zur Ermittlung eines oder mehrerer geeigneter Vorhabenträger zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen
- Vergabe der Prozessbegleitung    VIII/934 x2
3.2. Entwicklung Regionale-Projekt Lennepark, Schmallenberg     VIII/973 x1
- Vergabe Entwurfs- und Ausführungsplanung
3.3. Dorferneuerungsmaßnahme Fleckenberg     VIII/943 x1
3.4. Dorferneuerungsmaßnahme Dorlar     VIII/944 x1
3.5. Sanierung Turnhalle Grundschule Gleidorf Auftragsvergaben    VIII/946 x1
- Dachdeckerarbeiten
- Metallbau- u. Verglasungsarbeiten
- Heizungs- u. Beleuchtungsarbeiten
3.6. Sanierung Grundschule Fleckenberg Auftragsvergaben    VIII/947 x1
- Maler- u. Bodenbelagsarbeiten
- Trockenbauarbeiten
- Sicherheitstechnik
3.7. Neuanschaffung und Einrichtung eines Telekommunikationssystems für das Rathaus    VIII/951 x2
3.8. Vorschlag eines Wirtschaftsprüfers für die Stadtwerke Schmallenberg    VIII/957 x1
4. Verschiedenes


Stand: 26.04.2013, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr