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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag 18. Dez. 2012, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich "Bracht/Knüppelhagen"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB            VIII/859

3. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg.Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5,Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich "Habichtsscheid"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB            VIII/861

4. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg. Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung" gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich "Saalhauser Berge"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB         Vlll/863

5. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den  Ortsteil Westfeld        VIII/850
(mit Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich Westfeld)
- Satzungsbeschluss

6. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau           VIII/852
(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg") - Satzungsbeschluss

7. Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1, BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg        Vlll/853

8. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg         VIII/870

9. Friedhofsgebühren 2013         VIII/844

10. 1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg vom 17. Juni 1998 zuletzt geändert durch Artikel 4 der Ersten Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro (Euro-Anpassungssatzung) vom 11. September 2001         VIII/872

11. Abfallbeseitigungsgebühren 2013         VIII/867

12. 2. Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage         VIII/880

13. Wassergebühren 2013         VIII/856

14. Abwasserbeseitigungsgebühren 2013         VIII/855

15. Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr
- für das Wirtschaftsjahr 2011            VIII/854
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO

16. Zukunftsprogramm für den Hochsauerlandkreis         VIII/831

17. Entwicklung der KDVZ Citkomm, Iserlohn         VIII/878

18. REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"         VIII/876
- Bildung einer Arbeitsgruppe

19. Vergabe einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Fleckenberg         VIII/829
- Baugebietsbezeichnung "Börger's Wiese"

20. Erlass einer Satzung über die Abweichung vonHerstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für
a) die Straße "Köhlerweg" in Schmallenberg
b) die Straße "Zum Hallenberg" in Bad Fredeburg             VIII/846

21. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3.Quartal 2012         VIII/860

22. Antrag auf Erstellung eines pädagogischen Konzeptentwurfs Sekundärschule Schmallenberg        VIII/885
- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

23. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.1. Anschaffung eines Fahrzeugs GW Atemschutz/Logistik für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg        VIII/871
1.2. Erneuerbare Energie-Tour Schmallenberg         VIII/873
2. Erweiterung eines Erbbaurechtes im Stadtteil Schmallenberg         VIII/883
3. Ehemaliges St. Georg Krankenhaus in Bad Fredeburg         VIII/888
- Abschluss eines Mietvertrages
4. Ehrenamtspreis 2012 mündl. Bericht
5. Verschiedenes


Stand: 09.12.2012, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr