TAGESORDNUNG
2. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Schmallenberg Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung"
gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich "Bracht/Knüppelhagen"
- Aufstellungsbeschluss
gem. § 2 Abs. 1 BauGB VIII/859
3. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Schmallenberg.Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung"
gem. § 5,Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich "Habichtsscheid"
- Aufstellungsbeschluss
gem. § 2 Abs. 1 BauGB VIII/861
4. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Schmallenberg. Darstellung einer "Sonderbaufläche Windenergienutzung"
gem. § 5, Abs. 2 Nr. 1 BauGB Bereich "Saalhauser Berge"
- Aufstellungsbeschluss
gem. § 2 Abs. 1 BauGB Vlll/863
5. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86
Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Westfeld VIII/850
(mit
Aufhebung der geltenden Ortsgestaltungssatzung Westfeld v. 23.11.2011 sowie
der eigenständigen Gestaltungssatzungen zu den Bebauungsplänen im Siedlungsbereich
Westfeld)
- Satzungsbeschluss
6. Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86
Abs. 1 BauO NW für den Ortsteil Nordenau
VIII/852
(mit Aufhebung der eigenständigen Gestaltungssatzung
zum Bebauungsplan Nr. 88 "Talweg") - Satzungsbeschluss
7. Beschluss über eine Mustergestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1, BauO NW für Schützenswerte Ortsbilder im Stadtgebiet Schmallenberg Vlll/853
8. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg VIII/870
9. Friedhofsgebühren 2013 VIII/844
10. 1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg vom 17. Juni 1998 zuletzt geändert durch Artikel 4 der Ersten Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro (Euro-Anpassungssatzung) vom 11. September 2001 VIII/872
11. Abfallbeseitigungsgebühren 2013 VIII/867
12. 2. Nachtrag zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage VIII/880
13. Wassergebühren 2013 VIII/856
14. Abwasserbeseitigungsgebühren 2013 VIII/855
15. Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke
Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und
Bürgerbusverkehr
- für das Wirtschaftsjahr 2011 VIII/854
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c)
Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem.
§ 4 EigVO
16. Zukunftsprogramm für den Hochsauerlandkreis VIII/831
17. Entwicklung der KDVZ Citkomm, Iserlohn VIII/878
18. REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches
Musikbildungszentrum" VIII/876
-
Bildung einer Arbeitsgruppe
19. Vergabe einer Straßenbezeichnung im Stadtteil
Fleckenberg VIII/829
- Baugebietsbezeichnung
"Börger's Wiese"
20. Erlass einer Satzung über die Abweichung
vonHerstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der
Stadt Schmallenberg für
a) die Straße "Köhlerweg" in Schmallenberg
b)
die Straße "Zum Hallenberg" in Bad Fredeburg
VIII/846
21. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3.Quartal 2012 VIII/860
22. Antrag auf Erstellung eines pädagogischen
Konzeptentwurfs Sekundärschule Schmallenberg VIII/885
-
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
23. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil
1.
Auftragsvergaben
1.1. Anschaffung eines Fahrzeugs GW Atemschutz/Logistik
für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg VIII/871
1.2.
Erneuerbare Energie-Tour Schmallenberg VIII/873
2.
Erweiterung eines Erbbaurechtes im Stadtteil Schmallenberg VIII/883
3.
Ehemaliges St. Georg Krankenhaus in Bad Fredeburg VIII/888
-
Abschluss eines Mietvertrages
4. Ehrenamtspreis 2012 mündl. Bericht
5.
Verschiedenes