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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag 05. Juli 2012, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2011    VIII/751 x1
a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung der Organe

3. Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Bereich "Kamp" im Ortsteil Berghausen         VIII/732 x2
- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens

4. 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg      VIII/749 x2
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" und "Wald" in "(Private) Grünfläche - Besondere Zweckbestimmung: Golfplatz" beim Ortsteil Holthausen.
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und der Fachbehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

5. 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Ortsteil Bödefeld         VIII/735 x2
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Bödefeld im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 152 "Über den Zäunen II"
- Aufstellungsbeschluss aem. 5 2 Abs. 1 BauGB

6. Bebauungsplan Nr. 152 "Über den Zäunen", Ortsteil Bödefeld         VIII/736 x2
Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 25. FNP-Änderung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg     VIII/752 x2
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche", "Gemischte Baufläche" und "(Öffentliche) Grünfläche -Zweckbestimmung: Spiel- und Bolzplatz" sowie Änderung von "Wohnbaufläche" in "Gemischte Baufläche" im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 140 "Zur Hummeske"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

8. Bebauungsplan Nr. 140 "Zur Hummeske", Ortsteil Gleidorf         VIII/753 x2
Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 19. FNP-Änderung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

9. Sanierungskonzept Grundschule Fleckenberg         VIII/631 x2

10. Programm zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren         VIII/737 x3
- Sanierung des Kath. Kindergartens Bad Fredeburg

11. Programm zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren         VIII/741 x3
- Erweiterung des städt. Kindergartens im Stadtteil Wormbach

12. Beteiligung am Regionale 2013 Projekt "Netzwerk Zukunft: Kurorte  neu profiliert"           VIII/755 x1

13. Bestellung von Mitgliedern in den Energiebeirat         VIII/760 x1

14. Stromeinkauf         VIII/750 x1
- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

15. Umbesetzung im Gestaltungsbeirat Schmallenberg         VIII/763

16. Nutzung der Solarenergie auf städtischen Gebäuden         VIII/762
- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

17. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten

1.1. Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Berghausen         VIII/743 x1
- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
1.2. Grundstückstausch im Stadtteil Fleckenberg VIII/759 x1
2. Auftragsvergaben
2.1. Ausbau der "Bergstraße" in Harbecke         VIII/739 x2
2.2. Große Straßeninstandsetzung 2012         VIII/740 x2
2.3. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2012/2013         VIII/761 x2
3. Verschiedenes


Stand: 24.06.2012, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr