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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag, 22. Sept. 2011, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt  Schmallenberg         VIII/528 x1

3. Ergebnisse der Potentialanalyse und Landschaftsbildbewertung zur  Ausweisung von Windkrafteignungsgebieten auf Waldstandorten im Stadtgebiet von Schmallenberg                                                                mündl. Bericht
Hierzu ist Herr Martin Vollnhals, Geograph B.Sc., eingeladen.

4. Ergänzungssatzung "Dahlestraße", Ortsteil Felbecke                              VIII/529 x2
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gern. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss

5. Bau einer Holzpellet-Heizanlage mit Nahwärmesystem inSchmallenberg im Rahmen der Bundesförderung Klimaschutzprojekt    VIII/560 x2

6. Erneuerung der Heizungsanlagen in den Grundschulen Fleckenberg und Gleidorf, im Vereinshaus Paul-Falke-Platz und in weiteren städtischen Gebäuden
- Grundsatzentscheidung                             VIII/542 x2

7. Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege            VIII/544x3

8. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für
a) die Straße "Von-Ascheberg-Straße" (Teilbereich) in Bad Fredeburg
b) die Straße "Am Tittenberg (Teilbereich)/Über der Kirche", im Ortsteil Fleckenberg
c) die Straße "Zur Kapelle" (Teilbereich) im Ortsteil Latrop
d) die Straße "Am Bahnhof" in Schmallenberg
e) die Straße "Sattlerstraße" in Schmallenberg                                VIII/527 x2

9. Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010                                                VIII/540 x2
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung der Werkleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO

10. Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2011      VIII/537x1

11. Ersatzbestellung von stellvertretenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss und den Bezirksausschuss Schmallenberg        VIII/555

12. Einrichtung eines Jugendparlamentes o. ä. in der Stadt Schmallenberg         VIII/531 x1
- Antrag der SPD-Ratsfraktion

13. Verschiedenes


B) Nichtöffentlicher Teil
1. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
1.1. Anschaffung von drei Löschfahrzeugen LF-Wasser                               VIII/525
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GONRW
1.2. Bürgschaftserklärung                                                                       VIII/524
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GONRW
2. Auftragsvergaben
2.1. Anschaffung von Beladung für 3 Löschfahrzeuge LF-Wasser                 VIII/535 x1
2.2. Wärmelieferungscontracting im Stadtteil Bad Fredeburg                         VIII/553 x1
2.3. Sanierung Schulzentrum Bad Fredeburg                                                 VIII/559 x2
- Auftragsvergabe Lieferung und Einbau einer Lehrküche
2.4. Bau der Erschließungsstraße Unterm Selbend/Lake in Schmallenberg      VIII/534x2
- Auftragsvergabe Straßenbau
2.5. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2011/2012                       VIII/547 x2
3. Projekt "nordiczentrum-nrw";Übernahme/Erwerb von Räumlichkeiten für Projektzwecke    VIII/551 x1
4. Verschiedenes
Stand: 11.09.2011, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr