TAGESORDNUNG und nähere Informationen
2. REGIONALE-Projekt
"Südwestfälisches Musikbildungszentrum"
mündl. Vortrag
- Vorstellung
der Entwurfsplanung
Hierzu ist
Architekt Marcus Hille eingeladen.
Wurde
von der Tagesordnung abgesetzt
3. Einbringung
3.1. Haushaltsplanentwurf
der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012 VIII/585
3.2. Wirtschaftsplanentwürfe
der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung
und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2012
VIII/586
3.3. Forstwirtschaftsplanentwurf
2012 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
VIII/556
Hier
die wichtigsten Änderungen und Investionen im Jahre 2010:
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Die Hebesteuersätze werden erhöht: Grundsteuer A von190 auf
209, Grundsteuer B von 380% auf 411%, Gewerbesteuer von 400 auf 413
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Man geht gegenüber der vorjährigen Schätzung von einer um
ca. 1,7 Mio. höheren Gewerbesteuereinnahmen aus
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Die Ausgaben für den Personalaufwand sind mit 9 Mio. Euro in etwa
konstant geblieben
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Beim Forst geht man von einem Gewinn von ca. 140.000 Euro aus
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Fleckenberg ist der große Gewinner im Jahre 2012: Die Grundschule
soll komplett saniert werden, mit 150.000 Euro Zuschuss wird ein Kunstrasenplatz
errichtet und weitere Mittel für die Dorferneuerung fließen.
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Dorferneuerungmaßnahmen sind auch in Dorlar und Schanze geplant
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Für das Regionale-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"
sind in den Jahren 2012/13 insgesamt Investitonen von ca. 6 Mio. Euro vorgesehen.
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Die geplanten Einnahmen von ca. 600.000 Euro für die Zweitwohnungssteuer
konnten nicht erreicht werden. Man geht deshalb von 250.000 Euro im Jahr
2012 aus.
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Die Müllgebühren sind kostenneutral, konnten aber leicht gesenkt
werden
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Auch die Wasser- und Abwassergebühren sollen konstant bleiben
4. 4. Nachtrag
zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in
der Stadt Schmallenberg VIII/582 x1
Einstimmig
mit einer Enthaltung angenommen
5. Erlass des
2. Nachtrags zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke
und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
- Entwässerungssatzung
- der Stadt Schmallenberg
VIII/590 x2
Einstimmig
angenommen
6. Erlass des
7. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
VIII/589 x2
Einstimmig
angenommen
7. Integriertes
Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030
VIII/577 x3
- Abschlusspräsentation
- Beschluss
des ISEK Schmallenberg 2030 (gem. § 171b Abs. 2 Baugesetzbuch)
- Beschluss
über die Festlegung der Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen
Entwicklungsbereiche
- Innenstadt
Schmallenberg
- Kurpark
Schmallenberg (LenneSchiene)
- Innenstadt
Bad Fredeburg
Wurde
von der Tagesordnung abgesetzt
8. Verschiedenes