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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 20. Mai 2010, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Berghausen
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet, das der Erholung dient - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Köhne"
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB               VIII/166 x1

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil Berghausen                   VIII/167x1
Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 20. FNP-Änderung
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB
- Beschluss über die über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4. Erlass des 5. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg     -     VIII/170 x1

5. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2009                    VIII/195 x2

6. Kostenentwicklung Winterdienst 2010                VIII/191 x1

7. Ausbau der L 740 im Bereich Walbecke              VIII/183x1
- Abschluss einer UA-Vereinbarung

8. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg           VIII/196x2
- Bildung einer verfahrensbegleitenden Lenkungsgruppe

9. "Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln"                        VIII/194 x2
- Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion

10. Projekt "Stolpersteine"                                    VIII/197
- Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen

11. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.1. Teilerneuerung der Fenster Schulzentrum Schmallenberg                      VIII/179x1
- Auftragsvergabe Metailbauarbeiten
1.2 Einbau Prallschutz Bühne Turnhalle Valentinschule                               VIII/187x1
1.3. Kleine Straßeninstandsetzung                                                                  VIII/169x1
1.4. Ausbau Knotenpunkt B 511, "Holthauser Straße", Bad Fredeburg          VIII/173 x1
1.5. Ausbau der Mittelstraße in Westfeld                                                         VI11/178 x1
2. Ausbau der L 740 im Bereich Walbecke                                                  VIII/185 x1
- Abschluss eines Ingenieurvertrages für ein Brückenbauwerk
3. Auftragsvergabe Pflanzenlieferung Wiederaufforstung Stadtwald           VIII/176
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW 
Stand:09.05.2010, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr