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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 7. Oktober 2010, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Jahresabschluss 2009                         VIII/306
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

3. Einbringung
3.1. Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2011   VIII/309
3.2. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011  VIII/308
3.3. Forstwirtschaftsplanentwurf 2011 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau      VIII/307

4. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Berghausen
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet, das der Erholung dient - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Köhne"   VIII/280 x1
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung
- Feststellungsbeschluss

5. Vorhabebezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil Berghausen   VIII/281 x1
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

6. Sachstandsbericht Straßenbeleuchtung                                                    VIII/286x1

7. Musikbildungszentrum Südwestfalen an der Akademie Bad  Fredeburg                VIII/291 x2

8. DSL-ßreitbandversorgung im Stadtgebiet Schmallenberg                        VIII290 x2
- Sachstandsbericht

9. Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Fredeburg                  VIII/287 x2 X
- Satzungsbeschluss

10. Neubau Feuerwehrgerätehaus Grafschaft                                                VIII/299x2
- Anschaffung der Einrichtung

11. Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg              VIII/301 x2

12. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Kultur im Lichtwerk e. V." zur Unterstützung der kulturellen Arbeit       VIII/313 X
- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

13. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1.  Erschließung des Baugebietes "Auf der Rudolfshöhe" im Stadtteil Gleidorf        VIII/289 x2
- Abschluss einer vertraglichen Regelung zur Ablösung der anfallenden Erschließungsbeiträge sowie Erwerb von Verkehrsflächen und eines Spielplatzgrundstücks
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Ferienhof Köhne", Ortsteil Berghausen      Vlll/304x1
- Zustimmungserklärung des Rates zum abzuschließenden Durchführungsvertrag
3. Auftragsvergaben
3.1. Umsetzung des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes;  Beauftragung von Energie- und Klimachecks (Ortschecks)        VIII/293 x2
3.2. Projekt "nordiczentrum-nrw"; Auftragsvergabe zur wissenschaftlichen Begleitung    VIII/302x2
3.3. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010        VIII/283 x3
3.4. Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schmallenberg zum  31.12.2010          VIII/284 x3
3.5. Sanierung Schulzentrum Bad Fredeburg                           VIII/294x1
- Beleuchtung und Elektroarbeiten
3.6. Kindergarten Zwergenland; Energetische Sanierung und Erweiterung für die Betreuung von Kinder unter 3 Jahren           VIII/292 x1
a) Trockenbauarbeiten
b) Heizung- und Sanitärarbeiten
c) Malerarbeiten
d) Schreinerarbeiten (Innentüren)
e) Schreinerarbeiten (Treppenanlage)
f) Schlosserarbeiten
g) Parkettarbeiten
3.7. Energetische Sanierung Vereinshaus Paul-Falke-Platz                           VIII/296 x1
- Türen und Fenster
3.8. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2010/2011                        VIII/288 x1
4. Verschiedenes
Stand:28.09.2010, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr