www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 19. Juni 2008, 18:00 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2007
a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes
b) Entlastung der Organe -   Vorlage VII/1003 x1

3. Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Schmallenberg - Unternehmen Zukunft e.V." -    Vorlage VII/987 x1

4. Landes-Sonderförderprogramm "Kyrill" zur Wiederherstellung der touristischen Infrastruktur  - Vorlage VII/994 x1

5. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Änderung von "Dorfgebiet" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 137 "Unterm Ebbeloh" - Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschlusszur Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Vorlage VII/968 x2

6. Bebauungsplan Nr. 137 "Unterm Ebbeloh", Ortsteil Berghausen im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. Baugesetzbuch zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch
- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Vorlage VII/972 x2

7. Bebauungsplan Nr. 130 "Am Kaukenborn", Stadtteil Schmallenberg, 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch             Vorlage VII/973 x2

8. Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Flurbereinigungsplanes Bödefeld-Freiheit vom 22.04.1978- Az.: 21 70 2 -;
- Satzungsbeschluss   - Vorlage VII/971 x1

9. Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege -  Vorlage VII/947 x3

10. Betrieb der Mensa der Christine-Koch-Schule Schmallenberg (Ganztagshauptschule) - Vorlage VII/993 x4

11. Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Mensa der Ganztagshauptschule Schmallenberg
- Grundsatzentscheidung -  Vorlage VII/974 x2

12. SauerlandBADGmbH
- Antrag der SPD-Ratsfraktion auf
a) einmalige Erhöhung des Betriebskostenzuschusses
b)  Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Betreiberkonzept"  -  Vorlage VII/976 x1

13.Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Veräußerung einer nicht mehr benötigten Straßenfläche in Schmallenberg; Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages-   Vorlage VII/996 x1
2.  Auftragsvergaben
2.1.  Bau eines Kunstrasensportplatzes in Bad Fredeburg  - Vorlage VII/978 x2 + Ergänzungsblatt x5
2.2. Abbruch und Neubau einer Brücke in Bödefeld  -  Vorlage VII/979 x2
2.3. Ausbau der Erschließungsstraße "Am Hagen II" in Westfeld - Vorlage VII/980 x2 + Ergänzungsblatt x5
2.4. Errichtung einer Mensa mit Freizeitbereich für die Ganztagshauptschule Schmallenberg - Gewerke Außenputzarbeiten und Trockenbauarbeiten - Vorlage VII/988 x2
2.5. Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Mensa der Ganztagshauptschule Schmallenberg  -  Vorlage VII/981 x2
2.6. Anschaffung eines Schleppers für den städtischen Bauhof  - Vorlage VII/986 x2
2.7. Lieferung von Streusalz für die Winterdienstperiode 2008/2009 - Vorlage VII/997 x6
Stand: 14.06.2008, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr