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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag, 13. Febr. 2008, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Zuschussantrag des SV Henne-Rartal e.V. zu den Kosten eines Vereinsheimes - Vorlage Vll/912x1

3. Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege
- Beschluss der Satzung unter Berücksichtigung der Bedarfsplanung zum Kindergartenjahr 2008/2009 und der sich hieraus ergebenden finanziellen Auswirkungen - Vorlage VII/934 x2

4. Erlass des 3. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001 - Vorlage VII/881 x3

5. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für
a) den "Weberweg" in Schmallenberg
b) einen Teilbereich der Straße "Über dem Hagen" in Fleckenberg - Vorlage Vll/919x3

6. Bebauungsplan Nr. 131 "Am Wilzenberg II", Ortsteil Grafschaft - Neufassung des Offenlagebeschlusses gem. § 3 Abs. 2 BauGB wegen geänderter Plangebietsabgrenzung - Vorlage VII/928 x3

7. Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der Straßen "Dorfstraße" und "Auf der Ennest" im Ortsteil Westfeld - Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens - Vorlage VII/929 x3

8. Änderung einer Wegezweckbestimmung mit Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.03.1934 - W 538 -sowie Übertragung an die unmittelbare Grundstücksnachbarin - Vorlage VII/921 x4

9. Übertragung der örtlichen Rechnungsprüfung für die Stadt Schmallenberg auf das Rechnungsprüfungsamt des Hochsauerlandkreises - Fortführung der Übertragung -  Vorlage VII/935 x5

10. Kommunalwahl 2009 - Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss  - Vorlage VII/842 x6 + Ergänzungsblatt

11. Verschiedenes


B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.1. Beseitigung von Kyrillschäden - Instandsetzung von asphaltierten Wirtschaftswegen  -  Vorlage VII/895 x3
1.2. Umgestaltung der B 236 in der OD Oberkirchen - Vergabe der Bauleitung  - Vorlage VII/892 x3
1.3. Umgestaltung der B 236 in der OD Oberkirchen - Vergabe der Straßenbauarbeiten  - Vorlage VII/891 x3
1.4. Ausbau der Latroper Straße in Fleckenberg - Vergabe der Straßenbauarbeiten - Vorlage VII/894 x3
1.5. Ausbau Leostraße Schmallenberg - Vergabe der Straßenbauarbeiten  - Vorlage VII/897 x7
1.6. Instandsetzung von Wegen im Kurpark Schmallenberg; - Vergabe der Bauarbeiten - Vorlage VII/899 x7
1.7. Endausbau Leisterfeld in Bad Fredeburg; - Vergabe der Straßenbauarbeiten - Vorlage VII/900 x8
1.8. Bau einer Rutschenanlage am SauerlandBAD - Auftragsvergaben
    a) Vorbereitung der Ausschreibung
    b) Technische Ausrüstung (Leistungsphase 1 - 4) -  Vorlage VII/931 x3
1.9. Mobiliar Kurhaus Bad Fredeburg -  Vorlage VII/917 x4
1.10. Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Stadt Schmallenberg -Auftragsvergabe -  Vorlage VII/932 x5
2. Veräußerung nicht mehr benötigter Straßenflächen im Stadtteil Westernbödefeld - Vorlage VII/915x4
3. Schaden SauerlandBAD aufgrund der Baumängel am Erlebnisbecken  - Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs mit der HDI Gerling Versicherung - Vorlage VII/933 x4
4. Skigebiet Bödefeld-Hunau Lift GmbH Co. KG - Vorlage VII/937 x4
5. Personalangelegenheit - Beförderung einer Beamtin -  Vorlage VII/936 x4
6. Verschiedenes
Stand: 04.04.2008, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr